Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fühlt sich durch das kürzlich bekannt gewordene Treffen von Rechtsradikalen in Potsdam an die Wannseekonferenz der Nationalsozialisten erinnert. „Das weckt unwillkürlich Erinnerungen“, sagte sie der Funke-Mediengruppe. Sie wolle beides nicht gleichsetzen. „Aber was hinter harmlos klingenden … Weiter
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zufolge sind die geplanten Maßnahmen für schnellere Rückführungen notwendig, um die gesellschaftliche Akzeptanz für den Schutz von Flüchtlingen zu erhalten. „Mit unserem Gesetzespaket sorgen wir dafür, dass Menschen ohne Bleiberecht schneller unser Land verlassen müssen“, sagte … Weiter
Die Bauernproteste sind nach Erkenntnissen von Innenministerin Nancy Faeser nicht von rechtsradikalen Gruppen unterwandert worden. „Extremisten haben keinen prägenden Einfluss auf die Proteste gewonnen – und auch das Bild der Proteste nicht geprägt“, sagte die SPD-Politikerin den Funke-Zeitungen. Zwar habe … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die geplanten Verkehrsblockaden durch protestierende Bauern kritisiert. „Blockaden lösen keine Probleme. Wer andere Menschen, die eilig zur Arbeit, zur Schule oder zum Arzt müssen, im Alltag blockiert, der sorgt in allererster Linie für Wut und Unverständnis“, … Weiter
Für die Silvesternacht hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein „hartes Durchgreifen“ bei allgemeinen Gewaltausbrüchen oder auch Attacken gegen Polizisten angekündigt. Angesichts einer angespannten Sicherheitslage und drohender Krawalle sagte Faeser dem „Tagesspiegel“, dass die Sicherheitsbehörden äußerst wachsam seien und „die Sicherheitslage … Weiter
Innenministerin Nancy Faeser befürchtet zu Silvester erneut gewalttätige Ausschreitungen in mehreren Städten. Sie habe die Sorge, „dass Silvester wieder ein Tag sein könnte, an dem wir in manchen Städten blinde Wut und sinnlose Gewalt zum Beispiel gegen Polizisten oder Rettungskräfte … Weiter
Innenministerium Nancy Faeser (SPD) sieht eine zunehmende Bedrohung durch islamistischen Terror in Deutschland. Die Gefahr einer „Radikalisierung von gewaltbereiten Islamisten ist hoch“, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen seit dem Terrorangriff der Hamas auf … Weiter
Heute findet in der Elbphilharmonie in Hamburg unter Teilnahme der Bundesministerin des Inneren und für Sport Nancy Faeser (Foto) sowie der Bundesjugendministerin Lisa Paus die Gruppenauslosung zur UEFA EURO 2024 TM statt. Mit der Auslosung, welche Nationalmannschaften in den Vorrundengruppen der Fußballeuropameisterschaft … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angesichts des Terrorangriffs der Hamas auf Israel und jüngster Festnahmen in Deutschland vor Anschlägen gewarnt. „Islamistische Terrororganisationen, aber auch islamistische Einzeltäter sind eine jederzeit bestehende, erhebliche Gefahr“, sagte sie dem RND. Der Gaza-Krieg habe unmittelbare … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will heute in Marokko mit Regierungsvertretern über Abschiebungen, Fachkräfteeinwanderung und die Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen sprechen. Der schon länger geplante zweitägige Besuch in der Hauptstadt Rabat dürfte für die SPD-Politikerin nicht einfach sein. Denn die marokkanische Regierung hat … Weiter