BSW-Chefin Wagenknecht: „Bundesregierung tut viel zu wenig gegen Miete als Armutsrisiko“ OsnabrĂŒck (ots) – Die Zahl der Mieter, die von Armut bedroht sind, steigt. Das berichtet die „Neue OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) unter Berufung auf Zahlen, die das BĂŒndnis Sahra Wagenknecht … Weiter
Angesichts der stark gestiegenen Eigenbeteiligung fĂŒr Pflege in stationĂ€ren Einrichtungen fordert die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht einen „Pflegekostendeckel“ zur Begrenzung des Eigenanteils. Dieser solle 1.000 Euro betragen, sagte sie der AFP. Die Eigenanteile grenzten an Enteignung der Ă€lteren Generation. „Das Pflegeheim … Weiter
Sahra Wagenknecht, Vorsitzende des BSW, Ă€uĂert sich im WELT TV-Interview kritisch zum Umgang mit der AfD. Im Interview mit Welt fordert sie ein Umdenken, insbesondere von der CDU. Eine Partei, die im Osten teils ein Drittel der Stimmen erreiche, dĂŒrfe … Weiter
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht betont in einem Interview, dass es keine GesprĂ€che mit der AfD auf Bundesebene gebe und eine Zusammenarbeit ausgeschlossen sei. Dennoch kritisiert sie die politische Ausgrenzung der AfD als undemokratisch und warnt vor den Folgen fĂŒr die Demokratie. … Weiter
Im WELT-GesprĂ€ch bestĂ€tigt AfD-Chef Tino Chrupalla GesprĂ€che zwischen seiner Partei und dem BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Bundesebene. BSW-Chefin Wagenknecht hat sich dazu noch nicht geĂ€uĂert. Chrupalla sieht in den Kontakten eine Chance fĂŒr wechselnde Mehrheiten. Man spreche ĂŒber âdas, … Weiter
ParteigrĂŒnderin: „Bedenklicher Hang zum Autoritarismus in der sogenannten demokratischen Mitte“ OsnabrĂŒck (ots) – Das BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) ĂŒbt scharfe Kritik am Parteitagsbeschluss der SPD, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben. „Wenn eine Partei, die selbst beim WĂ€hler immer weniger ankommt, gegen eine … Weiter
Morgen sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD offiziell beginnen. Doch bevor es soweit ist, streben CDU, CSU und die Sozialdemokraten eine Einigung mit den GrĂŒnen an. Ziel ist es, das Sondervermögen fĂŒr die Verteidigung noch vom alten Bundestag Anfang … Weiter
Christian Lindner steht vor dem politischen Aus: Sollte die FDP bei der kommenden Wahl an der 5%-HĂŒrde scheitern, könnte dies das Ende seiner Karriere bedeuten. Nach Jahren der Regierungsbeteiligung kĂ€mpft die Partei ums Ăberleben â ein drastischer Absturz im Vergleich … Weiter
Der ukrainische Botschafter in Deutschland Oleksij Makejew wiederholt die Position seines PrĂ€sidenten Selenskyj, dass Verhandlungen ĂŒber einen Frieden ohne die „Ukraine, aber auch ohne Europa unmöglich sind.“ Daher freue er sich darĂŒber, dass gestern „die EuropĂ€er nach diesem heftigen Wochenende … Weiter
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht will die Zahl der neu ins Land kommenden FlĂŒchtlinge „radikal verringern“. „Wer das verweigert, wird die AfD weiter stĂ€rken“, sagte Wagenknecht in einem Interview der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Den von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz viel kritisierten FĂŒnf-Punkte-Plan hĂ€lt … Weiter