Landtag beschlieĂźt Doppelhaushalt 2025/2026: Schmidt (SPD): Wer sagt, wir haben kein Einnahmeproblem, sollte seinen Mathelehrer um Verzeihung bitten

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Magdeburg/ST. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in zweiter Beratung den Doppelhaushalt 2025/2026 verabschiedet. Mit einem Gesamtvolumen von 15,1 Milliarden Euro fĂĽr 2025 und 15,6 Milliarden Euro fĂĽr 2026 setzt die Koalition aus SPD, CDU und FDP klare Schwerpunkte in Bildung, … Weiter

Corona-Sondervermögen / Schmidt (SPD): Notsituation bleibt notwendig – Es braucht Zeit und Verlässlichkeit

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Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Schmidt (Foto), hat in der heutigen Landtagssitzung fĂĽr die erneute Feststellung der auĂźergewöhnlichen Notsituation geworben, um das Sondervermögen „Corona“ fortzufĂĽhren. „Wir haben die notwendige Widerstandsfähigkeit gegen Pandemien noch nicht vollständig erreicht. Das liegt nicht … Weiter

Heute erscheint der neue Roman von Susanne von Berg: Die Zeit der Frauen – Die Jahre des Aufbruchs

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Das Zeitalter der Maschinen und die Kraft der Frauen  Katharina und Carl können selbst nicht glauben, was sie schon alles erreicht haben. Ihre Thiele-Waschmaschinen sind echte Verkaufsschlager geworden. Die Geräte bringen ungeahnte Arbeitserleichterungen fĂĽr die Frauen und sind auch in der Hotellerie … Weiter

Gerechtigkeit bei der Grundsteuererhebung / Schmidt: Kommunen erhalten hiermit Flexibilität

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Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute einen Gesetzentwurf zur optionalen Festsetzung differenzierter Hebesätze bei der Grundsteuer beschlossen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Erhebung der Grundsteuer nicht zu einer ĂĽbermäßigen Belastung von Wohngebäuden fĂĽhrt. „Die Kommunen haben nun die … Weiter

Diebstahl von Stolpersteinen in Halle: Kleemann/ Schmidt: Ein schändlicher Angriff auf das Gedenken

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In Halle sind mehrere Stolpersteine, die an Opfer des Nationalsozialismus erinnern, gestohlen worden. Die SPD Sachsen-Anhalt verurteilt diesen Diebstahl auf das Schärfste. Die Stolpersteine, die seit vielen Jahren in Deutschland verlegt werden, sind ein wichtiges Mahnmal gegen das Vergessen und … Weiter

Freie Bahn fĂĽr Sanierung und Erweiterung / Schmidt (SPD): 30,8 Millionen Euro Investition fĂĽr das KĂĽhnhaus in Halle

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Magdeburg. Der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung den Weg fĂĽr die umfassende Sanierung des Julius-KĂĽhn-Hauses in Halle freigemacht. Mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 30,8 Millionen Euro wird das seit Jahren leerstehende Gebäude, das ehemals als … Weiter

Kleemann/ Schmidt: FDP sollte aus der Geschichte lernen: KĂĽrzungen im Sozialbereich sind der falsche Weg

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Magdeburg. Die aktuelle Diskussion um den Doppelhaushalt 2025/2026 und die damit verbundenen KĂĽrzungsforderungen der FDP sind besorgniserregend und inakzeptabel. Die Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Juliane Kleemann, erinnert an die verheerenden Folgen der von der FDP bereits Anfang der 2000er Jahre … Weiter

Stadtratsvorsitz: CDU reiĂźt Brandmauer gegen Rechts in Quedlinburg ein

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In diesen Tagen finden nach dem Kommunalverfassungsgesetz die konstituierenden Sitzungen in den Kommunalparlamenten statt. In Quedlinburg kam es dabei zu einem bedenklichen Vorgang: Die CDU Quedlinburg ebnete einem Vertreter der AfD den Weg ins Stadtratspräsidium. Martin Michaelis, bekannt als querdenkender … Weiter

Investitionen für die städtischen Kliniken in Dessau und Magdeburg freigegeben / Schmidt: Besser auf zukünftige Herausforderungen vorbereitet

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Der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung wichtige Investitionen fĂĽr die städtischen Kliniken in Dessau und Magdeburg freigegeben. Im Mai dieses Jahres hatte bereits der Gesundheits- und Sozialausschuss grĂĽnes Licht gegeben. Die MaĂźnahmen umfassen sowohl den … Weiter

Angriff im Wahlkampf: Kleemann/Schmidt: Ein feiger Akt von Menschen, denen Worte und Werte nichts bedeuten

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Am gestrigen Freitag kam es in Dresden zu einem feigen Angriff auf den Europaabgeordneten Matthias Ecke. Während der sächsische Spitzenkandidat fĂĽr die Europawahl Plakate aufhing, kam es zu einem Ăśberfall von 4 Unbekannten. Ecke liegt schwer verletzt im Krankenhaus. Die … Weiter