Nach der Festnahme eines mutmaßlichen IS-Unterstützers wegen eines geplanten Anschlags auf die israelische Botschaft hat Justizminister Marco Buschmann (FDP) eindringlich vor islamistischem Terror hierzulande gewarnt. Besonders häufig seien israelische Einrichtungen betroffen, sagte er. Deren Schutz sei besonders wichtig „in diesen … Weiter
Nach der Festnahme eines mutmaßlichen Unterstützers der Terrororganisation IS wegen eines geplanten Anschlags auf die israelische Botschaft in Berlin soll der Verdächtige heute einem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof (BGH) vorgeführt werden. Wann genau der Libyer nach Karlsruhe kommt, war zunächst unklar. … Weiter
Die Union will es Kommunen erleichtern, nicht mehr benötigte Bahngelände für Wohn- und Bauprojekte zu nutzen. „In der aktuellen Wohnungsbaukrise“ sei es wichtig, alle vorhandenen Flächenpotenziale zu nutzen. „Hier schließe ich für die Deutsche Bahn entbehrliche Flächen ausdrücklich ein“, sagte … Weiter
Die USA untersuchen Medienberichten zufolge die Veröffentlichung mutmaßlicher US-Geheimdienstinformationen über Israels Pläne für Vergeltungsmaßnahmen gegen den Iran. Die auf den 15. und 16. Oktober datierten streng geheimen Dokumente kursierten seit Freitag im Netz und seien zunächst auf der Plattform Telegram … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser stellt nach der Verschärfung des Waffenrechts strenge Kontrollen durch Polizei und Behörden in Aussicht, um Messerverbote in Deutschland durchzusetzen. „Die Messerverbote müssen strikt kontrolliert werden“, sagte die SPD-Politikerin der „Bild am Sonntag“. Die Polizeien in den Ländern … Weiter
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, fordert von CDU und SPD, den außenpolitischen Forderungen des BSW nicht nachzugeben. Wer deren Parolen übernimmt, „verliert nur selbst“, sagte Makeiev dem „Stern“. Die „Politiker der demokratischen Parteien“ sollten sich „weder auf Landes- … Weiter
Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas ist trotz des Tods ihres Chefs Jahja Sinwar nach Angaben von Irans oberstem geistlichem Führer, Ayatollah Ali Chamenei, weiterhin „lebendig und wird überleben“. Der Verlust sei zwar schmerzhaft für die Front des Widerstands gegen Israel, „aber … Weiter
Ates Gürpinar (Die Linke) fordert von seiner Partei, sich auf die Alltagsprobleme der Menschen zu fokussieren. Beim Bundesparteitag in Halle/Saale sagte der stellvertretende Parteivorsitzende der Linken im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: „Es geht darum, dass die Kliniken nicht schließen … Weiter
Die deutschen Flughäfen im Krisenmodus: Wegen hoher Kosten kürzen Fluggesellschaften ihr Angebot. Ryanair streicht Flugverbindungen. Eurowings und Condor erwägen dasselbe. Kolumnist Henryk M. Broder erkennt dahinter ein Muster. Lufthansa-Chef Carsten Spohr rechnet mit weiteren Einschnitten in die Flugpläne der Luftfahrtindustrie … Weiter
Auch im September war mehr als jeder dritte Fernzug der Deutschen Bahn mit Verspätung unterwegs. Die Pünktlichkeitsquote bei den ICE- und IC-Zügen lag im vergangenen Monat bei 62,4 Prozent, wie die Bahn mitteilte. Das war zwar um rund 1,8 Prozentpunkte … Weiter