Trotz klarer Mehrheit in der Koalition verfehlte Friedrich Merz im Bundestag die nötige Stimmenanzahl zur Wahl zum Bundeskanzler. Ihm fehlten sechs Stimmen – ein herber Dämpfer für die neue Regierung. Beobachter sprechen von einem „Kratzer im Lack“ und werten das … Weiter
Dass Merz im ersten Wahlgang durchgefallen ist, kommentieren die Vorsitzenden der Partei Die Linke wie folgt: Jan van Aken: „Wenn er noch nicht mal das Vertrauen von seinen eigenen Leuten in der Berliner Blase bekommt, wie soll er dann das … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag im ersten Wahlgang durchgefallen. Er erhielt in geheimer Abstimmung 310 von 621 abgegebenen Stimmen und damit sechs weniger als die nötige Mehrheit von 316. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen … Weiter
Friedrich Merz steht vor der größten Herausforderung seiner Karriere: Kanzler werden – und das Land aus der Krise führen. Im Gespräch analysiert Politikexperte Bela Nikolai Anda, warum Merz trotz fehlender Regierungserfahrung jetzt funktionieren muss, wie schwierig die Zusammenarbeit mit der … Weiter
Am Vormittag wählt der neue Bundestag einen neuen Kanzler. Eine Mehrheit von CDU/CSU und SPD für CDU-Chef Friedrich Merz gilt als sehr wahrscheinlich. Es könnte aber einzelne Abweichler in der geheimen Wahl geben. Für die „Kanzlermehrheit“ sind 316 Stimmen nötig. … Weiter
Der ifo Geschäftsklimaindex Ostdeutschland ist im April gegenüber dem Vormonat gesunken. Das Stimmungsbarometer für die regionale Wirtschaft Ostdeutschlands sank auf 86,5 Punkte nach 88,0 im März. Die befragten ostdeutschen Unternehmen beurteilten ihre Geschäftslage etwas schlechter als im Vormonat, die Geschäftserwartungen … Weiter
Nach der Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ klagt die AfD gegen den Verfassungsschutz. Die Partei reichte nach eigenen Angaben am Montagmorgen ihr Klageschreiben beim Verwaltungsgericht Köln ein. Währenddessen ging die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren weiter: Grünen-Chefin Franziska Brantner forderte Gespräche dazu … Weiter
Russland hat nach eigenen Angaben in der Nacht 26 ukrainische Drohnen abgeschossen. Darunter seien vier Drohnen gewesen, die auf die Hauptstadt Moskau zugesteuert seien, teilt Bürgermeister Sergej Sobjanin mit. Laut der Luftfahrtbehörde wurde der Flugbetrieb am Moskauer Flughafen Domodedowo aus … Weiter
Der CDU-Politiker Jens Spahn ist zum neuen Vorsitzenden der Unions-Bundestagsfraktion gewählt worden. Der 44-jährige bisherige Fraktionsvize erhält nach Angaben aus Fraktionskreisen 91,3 Prozent der Stimmen. Spahn wird Nachfolger von CDU-Chef Friedrich Merz, der am Dienstag zum Kanzler gewählt werden soll. … Weiter
Pistorius ist nicht nur der bekannteste Politiker, sondern auch der, dem die Deutschen am ehesten ein Amt im neuen Bundeskabinett zutrauen. Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer hat das Meinungsforschungsinstitut forsa im Auftrag von RTL Deutschland erhoben, wie bekannt einzelne Mitglieder des … Weiter