Der Bundestag hat das Gesetz für einen neuen Wehrdienst verabschiedet. Für das Gesetz stimmten in namentlicher Abstimmung 323 Abgeordnete. Dagegen votierten 272 Parlamentarier. Es gab eine Enthaltung. Das Vorhaben von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sieht vor, ganze Jahrgänge ab dem Geburtsjahr … Weiter
Zum Streit um das Wehrdienstgesetz sagt Jan van Aken (Foto), Vorsitzender der Partei Die Linke: „Das Koalitionstheater erinnert immer mehr an die schlimmsten Zeiten der Ampel. Hinter verschlossenen Türen getroffene Einigungen werden vor laufender Kamera aufgekündigt. Und das obwohl sich … Weiter
Die Mehrheit der Deutschen befürwortet die Rückkehr zur Wehrpflicht. Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag von Stern und RTL sprechen sich 54 % der Befragten für einen verpflichtenden Dienst bei der Bundeswehr aus, 41 % sind dagegen. Verteidigungsminister Boris Pistorius setzt … Weiter
Angesichts der Diskussion um den neuen Wehrdienst pocht der Generalinspekteur der Bundeswehr darauf, das geplante Gesetz schnell zu verabschieden und verteidigungsfähig zu werden. „Wir brauchen schnell ein Aufwuchspotenzial. Ein Aufwuchspotenzial, was uns in die Lage versetzt, verteidigungsfähig zu sein und … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius übt scharfe Kritik an dem Vorstoß der Unionsfraktion, die Beratungen über das neue Wehrdienstgesetz vorerst zu stoppen. „Das Verhalten der Unionsfraktion ist fahrlässig, weil es möglicherweise die Einführung des neuen Wehrdienstes (…) verzögert“, sagte der SPD-Politiker dem … Weiter
Das Bundeskabinett hat ein neues Wehrdienstgesetz beschlossen. Nun debattiert Deutschland über das Für und Wider einer möglichen Rückkehr zur Wehrpflicht. Die Runde im MDR-Bürgertalk „Fakt ist!“ debattiert mit – am Mittwoch (17.09.) ab 20.45 Uhr im MDR-Fernsehen und im Livestream … Weiter