Magdeburg/ST. Zum beschlossenen Doppelhaushalt erklärt Stefan Ruland, haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Mit diesem Haushalt setzen wir das Fundament fĂĽr die weitere positive Entwicklung von Sachsen-Anhalt.“ Ruland sagt weiter: „Die Wirtschaftsflaute und die damit verbundenen erheblichen … Weiter
Die Forderungen der Fraktion Die Linke nach einer Preisbeobachtungsstelle als Korrektiv lehnt Stefan Ruland (Foto), haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, strikt ab: „Die Fraktion Die Linke mit ihren Rufen nach mehr staatlicher Kontrolle und mehr Einflussnahme … Weiter
Vor dem Hintergrund der aktuellen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Halle gegen die Volkssolidarität Saale-Kyffhäuser erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Frank Bommersbach (Foto l.): „Wir fordern seit Jahren eine Erweiterung der PrĂĽfkompetenzen des Landesrechnungshofes, um eine derartige Veruntreuung … Weiter
Heute hat der Landtag das Grundsteuerhebesatzgesetz verabschiedet. Damit können die Städte und Gemeinden ihre Hebesätze fĂĽr die Grundsteuer entsprechend anpassen. Dazu erläutert der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto): „Mit diesem Gesetz erhalten die … Weiter
Die Herbstkonferenz der haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern fand diese Woche in MĂĽnchen statt. Ein intensiver Austausch erfolgte insbesondere zur Grundsteuerreform. Der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto), sieht sich … Weiter
Magdeburg. Heute wurde in der Landtagssitzung der Gesetzentwurf fĂĽr das Grundsteuerhebesatzgesetz fĂĽr Sachsen-Anhalt eingebracht. Aufgrund der bundesweiten Grundsteuerreform mussten in Sachsen-Anhalt alle GrundstĂĽcke neu bewertet werden. Ein GroĂźteil der Neubewertungen ist bereits erfolgt und den GrundstĂĽckseigentĂĽmern und Kommunen durch Bescheid … Weiter
In der letzten Woche ist die Blauzungenkrankheit in zwei Ställen in Sachsen-Anhalt diagnostiziert worden. Ganz Sachsen-Anhalt gilt damit nicht mehr als seuchenfrei. Zu den Gefahren, die von der Blauzungenkrankheit akut ausgehen, erläutert der landwirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Olaf Feuerborn (Foto L.): … Weiter
Magdeburg. Während sich die FDP und die SPD ĂĽber die finanzpolitische Ausrichtung in Sachsen-Anhalt, ganz nach Berliner Vorbild, auf öffentlicher BĂĽhne streiten, fordert der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Ruland, wiederholt eine sichtbare Prioritätensetzung bei den AusgabewĂĽnschen aller … Weiter
Der Landtag hat heute endgĂĽltig den Weg fĂĽr das Fahrrad-Leasing freigemacht. Dazu erläutert der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto): „Ich freue mich, dass wir mit Highspeed die gesetzlichen Grundlagen in Sachsen-Anhalt geschaffen haben.“ … Weiter
Heute beendeten die haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen aller Bundesländer ihr dreitägiges Treffen in der sächsischen Landeshauptstadt. Hierbei wurde die elementare Bedeutung der Schuldenbremse als Garant fĂĽr eine solide Finanzpolitik und zur Erhaltung der finanziellen Leistungsfähigkeit Deutschlands betont. Zur … Weiter