Magdeburg. In der heutigen Debatte zur EinfĂŒhrung des GebĂ€udetyps E betonte Dr. Falko Grube (Foto), Sprecher fĂŒr Infrastrukturpolitik, die Dringlichkeit von MaĂnahmen, die den Bau von Wohnraum in Sachsen-Anhalt beschleunigen und kostengĂŒnstiger gestalten sollen. Der GebĂ€udetyp E, der fĂŒr âeinfaches … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Debatte zur Rentengerechtigkeit zwischen Ost und West hat die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja PĂ€hle, erneut die Benachteiligung ostdeutscher Rentnerinnen und Rentner kritisiert. âDie Rentnerinnen und Rentner der DDR sind im Einigungsprozess zwischen die MĂŒhlsteine geratenâ, erklĂ€rte … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat ĂŒber die inklusive Bildung an den Schulen des Landes debattiert. Die bildungspolitische Sprecherin und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja PĂ€hle (Foto), betonte die Dringlichkeit, die inklusive Bildung in Sachsen-Anhalt weiter voranzubringen. âInklusion ist ein Menschenrecht. … Weiter
Magdeburg. Der vom Bildungsministerium vorgelegte Entwurf einer Schulgesetznovelle enthĂ€lt zahlreiche Regelungen, die die SPD ablehnt. Das machte gestern die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja PĂ€hle (Foto), deutlich. âDie geplante Schulgesetznovelle enthĂ€lt zahlreiche Regelungen, die kleine Schulen im lĂ€ndlichen Raum … Weiter
Katja PĂ€hle, Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, hat den Programmstart fĂŒr die Umsetzung des Bundesprogramms „Junges Wohnen“ in Sachsen-Anhalt begrĂŒĂt: „Jetzt kommt es auf eine schnelle Umsetzung an. Die Fördermittel des Bundes sollten dem Land auf keinen Fall verloren gehen.â Die Landesbauministerin … Weiter
Der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung wichtige Investitionen fĂŒr die stĂ€dtischen Kliniken in Dessau und Magdeburg freigegeben. Im Mai dieses Jahres hatte bereits der Gesundheits- und Sozialausschuss grĂŒnes Licht gegeben. Die MaĂnahmen umfassen sowohl den … Weiter
Gestern Abend haben sich Bund und LĂ€nder auf einen Kompromiss zur Ănderung des StraĂenverkehrsgesetzes (StVG) geeinigt. Das Gesetz soll es StĂ€dten und Gemeinden erleichtern, beispielsweise Tempo-30-Zonen an FuĂgĂ€ngerĂŒberwegen, vor KindergĂ€rten, Schulen, SpielplĂ€tzen und an hochfrequentierten Schulwegen anzuordnen. Falko Grube (Foto), … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattierte heute ĂŒber die Frage, ob die Grundrechte nach 75 Jahren Grundgesetz in Gefahr seien. Katja PĂ€hle, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, betonte in ihrem Redebeitrag die unverzichtbare Bedeutung des Grundgesetzes fĂŒr die Demokratie und den Schutz der … Weiter
Magdeburg. Was tun gegen die katastrophalen Folgen, wenn Hochwasser wie aktuell in Baden-WĂŒrttemberg und Bayern immer hĂ€ufiger auftreten? Diese Frage will die SPD-Fraktion in der kommenden Woche im Landtag von Sachsen-Anhalt diskutieren. In ihrer heutigen Sitzung beschlossen die Abgeordneten, sich … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Fraktion spricht sich entschieden gegen die von der FDP-Fraktion geforderte ZurĂŒckstellung der BauplĂ€ne am UniversitĂ€tsklinikum Magdeburg aus. âDie InvestitionsplĂ€ne sind essenziell, um die QualitĂ€t der medizinischen Versorgung, Forschung und Lehre am Standort Magdeburg nachhaltig zu verbessern“, erklĂ€rt Falko Grube (Foto), Sprecher … Weiter