Der neue Koalitionsvertrag ist da – und sorgt für Kopfschütteln. Hans-Ulrich Jörges nennt das Papier „schändlich“, voller Kleinkram statt großer Ideen. Statt Impulse setzt es auf Selbstverständlichkeiten wie mehr Obst und Gemüse aus Deutschland. Jörges analysiert, warum dieser Vertrag wenig … Weiter
Die SPD hat sich abschließend auf ihr Regierungsteam verständigt. In einer Erklärung der Parteivorsitzenden Lars Klingbeil, Saskia Esken und des Generalsekretärs Matthias Miersch heißt es: „Erfahrene Persönlichkeiten aus Bundes- und Landespolitik treffen auf neue Gesichter, die für den Generationswechsel in … Weiter
Magdeburg. „Wir wollen, dass das Land die neuen finanziellen Möglichkeiten klug nutzt – damit das Geld schnell fließt, Wirkung entfaltet und bei den Menschen ankommt“, erklärt Andreas Schmidt (Foto), finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Es geht jetzt darum, konjunkturelle Impulse zu … Weiter
Die Mehrheit der SPD-Mitglieder hat sich für den Koalitionsvertrag mit der Union ausgesprochen. Damit ist der Weg für die Regierung Merz frei. „Esken spielt eigentlich keine Rolle mehr“, sagt WELT-Herausgeber Ulf Poschardt. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 30. April 2025
SPD-Chef Lars Klingbeil soll Vizekanzler in der neuen Bundesregierung werden. Das Parteipräsidium habe sich einstimmig dafür ausgesprochen. Damit wird Klingbeil Stellvertreter des wohl künftigen Bundeskanzlers Friedrich Merz (Union) und zementiert seine Macht. Klingbeil übernimmt nach Informationen der dpa das Finanzministerium, … Weiter
Nach CSU und CDU haben auch die Mitglieder der SPD mit großer Mehrheit dem Vertrag über die Bildung einer schwarz-roten Regierungskoalition zugestimmt. 84,6 Prozent der Mitglieder votierten dafür, wie das ZDF aus SPD-Kreisen erfuhr. Weg für Kanzler Merz und Schwarz-Rot … Weiter
Mit Hochspannung blickt heute ganz Deutschland auf die SPD! Am Vormittag wird das Ergebnis des Mitgliederentscheids bekannt gegeben: JA oder NEIN zum Koalitionsvertrag mit der Union? Rund 360.000 SPD-Mitglieder hatten die Wahl – das notwendige Quorum wurde erreicht, doch wie … Weiter
Magdeburg. Zum vom Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt vorgelegten Gesetzentwurf betont die SPD-Landtagsfraktion die Notwendigkeit klarer Pläne, verlässlicher Unterstützung und eines höheren Tempos bei der Umsetzung der Wärmewende in Sachsen-Anhalt. Juliane Kleemann (Foto), energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärt: … Weiter
Magdeburg. Der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss hat sich in seiner heutigen Sitzung schwerpunktmäßig mit der Psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) im Allgemeinen und deren Umsetzung nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt im Besonderen befasst. Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben (Foto), legt … Weiter
Die Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbunds hat die Pläne von Union und SPD zur Arbeitszeit kritisiert. Das Vorhaben, die tägliche Höchstarbeitszeit zugunsten einer Wochenarbeitszeit zu flexibilisieren, sei „keine gute Idee“, sagte Yasmin Fahimi der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Dies könne „bei gleichzeitigem … Weiter