BSW-Chefin sieht Schwarz-Rot nach Koalitionsausschuss „auf Ampel-Niveau“ angekommen OsnabrĂŒck (ots) – Die Vorsitzende des BĂŒndnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hĂ€lt die Bundesregierung nach dem Koalitionsausschuss fĂŒr politisch gescheitert. „Die Regierung steht weniger vor einem Herbst der Reformen, sondern mehr vor dem … Weiter
BSW-Chefin Wagenknecht: „Bundesregierung tut viel zu wenig gegen Miete als Armutsrisiko“ OsnabrĂŒck (ots) – Die Zahl der Mieter, die von Armut bedroht sind, steigt. Das berichtet die „Neue OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) unter Berufung auf Zahlen, die das BĂŒndnis Sahra Wagenknecht … Weiter
Angesichts der stark gestiegenen Eigenbeteiligung fĂŒr Pflege in stationĂ€ren Einrichtungen fordert die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht einen „Pflegekostendeckel“ zur Begrenzung des Eigenanteils. Dieser solle 1.000 Euro betragen, sagte sie der AFP. Die Eigenanteile grenzten an Enteignung der Ă€lteren Generation. „Das Pflegeheim … Weiter
ParteigrĂŒnderin: „Bedenklicher Hang zum Autoritarismus in der sogenannten demokratischen Mitte“ OsnabrĂŒck (ots) – Das BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) ĂŒbt scharfe Kritik am Parteitagsbeschluss der SPD, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben. „Wenn eine Partei, die selbst beim WĂ€hler immer weniger ankommt, gegen eine … Weiter
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht will die Zahl der neu ins Land kommenden FlĂŒchtlinge „radikal verringern“. „Wer das verweigert, wird die AfD weiter stĂ€rken“, sagte Wagenknecht in einem Interview der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Den von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz viel kritisierten FĂŒnf-Punkte-Plan hĂ€lt … Weiter
OsnabrĂŒck (ots) – Im vergangenen Jahr ist die Zahl armutsgefĂ€hrdeter Kinder und junger Erwachsener gegenĂŒber 2023 leicht angestiegen. Demnach sind 24.000 Kinder und Jugendliche neu in Armut gerutscht. Bei den jungen Erwachsenen zwischen 18 und 25 Jahren sind 50.000 Personen … Weiter
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat eine Volksabstimmung ĂŒber den kĂŒnftigen Kurs in der Migrationspolitik gefordert. „FĂŒr eine Migrationspolitik, die von der Bevölkerungsmehrheit getragen wird, braucht es eine Volksabstimmung, die der Bundesregierung die grundsĂ€tzliche Richtung vorgibt“, sagte Wagenknecht. „Zum Beispiel sollte ĂŒber … Weiter
Bei der Bundestagsabstimmung zum Migrationsantrag der Union, der mit Stimmen der AfD eine Mehrheit erhielt, enthielt sich das BSW noch. Am Freitag will die linke Partei jedoch fĂŒr das âZustrombegrenzungsgesetzâ stimmen. DarĂŒber spricht BSW-Chefin Sahra Wagenknecht im WELT TALK Spezial. … Weiter
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht gehen die Unions-VorschlĂ€ge zur VerschĂ€rfung der Migrationspolitik nicht weit genug. „Wir werden zustimmen, aber die Merz-AntrĂ€ge sind teilweise bloĂe Symbolik und werden das Problem nicht lösen“, sagte die Vorsitzende des BSW. „Wer den Menschen weismacht, dass wir … Weiter
BSW-GrĂŒnderin zum Parteitag: „AfD steht nicht fĂŒr ein ZurĂŒck zum deutschen Erfolgsmodell“ OsnabrĂŒck (ots) – Nach Ansicht von BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht entlarvt sich die AfD mit der zur Schau gestellten NĂ€he zu US-Tech-MilliardĂ€r Elon Musk selbst. Zwar habe Musk der … Weiter