Bei der Bundestagsabstimmung zum Migrationsantrag der Union, der mit Stimmen der AfD eine Mehrheit erhielt, enthielt sich das BSW noch. Am Freitag will die linke Partei jedoch für das „Zustrombegrenzungsgesetz“ stimmen. Darüber spricht BSW-Chefin Sahra Wagenknecht im WELT TALK Spezial. … Weiter
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht gehen die Unions-Vorschläge zur Verschärfung der Migrationspolitik nicht weit genug. „Wir werden zustimmen, aber die Merz-Anträge sind teilweise bloße Symbolik und werden das Problem nicht lösen“, sagte die Vorsitzende des BSW. „Wer den Menschen weismacht, dass wir … Weiter
BSW-Gründerin zum Parteitag: „AfD steht nicht für ein Zurück zum deutschen Erfolgsmodell“ Osnabrück (ots) – Nach Ansicht von BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht entlarvt sich die AfD mit der zur Schau gestellten Nähe zu US-Tech-Milliardär Elon Musk selbst. Zwar habe Musk der … Weiter
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) fordert im Rahmen einer „rentenpolitischen Sofortforderung“ eine Erhöhung der Renten um 120 Euro pro Monat für alle. Mit dieser Forderung tritt das Bündnis in den Bundestagswahlkampf ein. Die pauschale Rentenerhöhung wäre für untere Einkommensgruppen besonders … Weiter
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht fordert ein Weihnachtsgeld von 500 Euro für die rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner. Dies wäre auch „ein kleiner Beitrag im Kampf gegen Altersarmut“, sagte die Parteigründerin und frühere Linke-Fraktionschefin. Das Weihnachtsgeld, das rund 10 Milliarden Euro … Weiter
Wegen der Finanzkrise beim schwedischen Batteriehersteller Northvolt verlangt BSW-Chefin Wagenknecht eine Erklärung von Wirtschaftsminister Habeck. Der mögliche Schaden von bis zu 620 Millionen Euro sei angesichts der Haushaltsprobleme dramatisch, sagte sie. Das angeschlagene Unternehmen, das eine Fabrik bei Heide in … Weiter
Osnabrück (ots) – Anlässlich der Warnstreiks bei Volkswagen fordert BSW-Chefin Sahra Wagenknecht Niedersachsens Landesregierung auf, Druck auf den VW-Vorstand auszuüben, mindestens für fünf Jahre auf die Hälfte des Gehalts zu verzichten. „Vorstände, die diesen Beitrag verweigern, sollten das Unternehmen verlassen“, … Weiter
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht durch eine vorgezogene Neuwahl des Bundestags zusätzliche Herausforderungen auf ihre Partei zukommen. „Wir werden jetzt sehr stark werben müssen, dass wir Spenden bekommen“, sagte sie am Dienstag in Berlin. Es seien „relativ hohe Beträge“ notwendig, dass … Weiter
Angesichts niedriger Umfragewerte der Grünen sieht BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht die Kanzlerkandidatur von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) kritisch. „Wenn es üblich wird, dass jeder Spitzenkandidat einer Partei sich ‚Kanzlerkandidat‘ nennt, werden wir da vielleicht auch nachziehen müssen“, sagte sie der „Rheinischen … Weiter
Rund jede und jeder zweite Bürgergeld-Beziehende ist ein halbes Jahr nach der Aufnahme einer Arbeit weiter oder wieder auf staatliche Unterstützung angewiesen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Parteigründerin Sahra Wagenknecht hervor, die der dpa … Weiter