In der Debatte um Merz’ Aussage zum Stadtbild rechnet Sahra Wagenknecht, Vorsitzende des BSW, nun knallhart mit den Kritikern und Demonstranten ab. Sie bemängelt die moralische Hybris eines links-grünen Klientels, das durch seine privilegierte Situation mit den negativen Folgen von … Weiter
BSW-Chefin sieht Schwarz-Rot nach Koalitionsausschuss „auf Ampel-Niveau“ angekommen Osnabrück (ots) – Die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hält die Bundesregierung nach dem Koalitionsausschuss für politisch gescheitert. „Die Regierung steht weniger vor einem Herbst der Reformen, sondern mehr vor dem … Weiter
BSW-Chefin Wagenknecht: „Bundesregierung tut viel zu wenig gegen Miete als Armutsrisiko“ Osnabrück (ots) – Die Zahl der Mieter, die von Armut bedroht sind, steigt. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) unter Berufung auf Zahlen, die das Bündnis Sahra Wagenknecht … Weiter
Angesichts der stark gestiegenen Eigenbeteiligung für Pflege in stationären Einrichtungen fordert die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht einen „Pflegekostendeckel“ zur Begrenzung des Eigenanteils. Dieser solle 1.000 Euro betragen, sagte sie der AFP. Die Eigenanteile grenzten an Enteignung der älteren Generation. „Das Pflegeheim … Weiter
Parteigründerin: „Bedenklicher Hang zum Autoritarismus in der sogenannten demokratischen Mitte“ Osnabrück (ots) – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) übt scharfe Kritik am Parteitagsbeschluss der SPD, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben. „Wenn eine Partei, die selbst beim Wähler immer weniger ankommt, gegen eine … Weiter
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht will die Zahl der neu ins Land kommenden Flüchtlinge „radikal verringern“. „Wer das verweigert, wird die AfD weiter stärken“, sagte Wagenknecht in einem Interview der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Den von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz viel kritisierten Fünf-Punkte-Plan hält … Weiter
Osnabrück (ots) – Im vergangenen Jahr ist die Zahl armutsgefährdeter Kinder und junger Erwachsener gegenüber 2023 leicht angestiegen. Demnach sind 24.000 Kinder und Jugendliche neu in Armut gerutscht. Bei den jungen Erwachsenen zwischen 18 und 25 Jahren sind 50.000 Personen … Weiter
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat eine Volksabstimmung über den künftigen Kurs in der Migrationspolitik gefordert. „Für eine Migrationspolitik, die von der Bevölkerungsmehrheit getragen wird, braucht es eine Volksabstimmung, die der Bundesregierung die grundsätzliche Richtung vorgibt“, sagte Wagenknecht. „Zum Beispiel sollte über … Weiter
Bei der Bundestagsabstimmung zum Migrationsantrag der Union, der mit Stimmen der AfD eine Mehrheit erhielt, enthielt sich das BSW noch. Am Freitag will die linke Partei jedoch für das „Zustrombegrenzungsgesetz“ stimmen. Darüber spricht BSW-Chefin Sahra Wagenknecht im WELT TALK Spezial. … Weiter
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht gehen die Unions-Vorschläge zur Verschärfung der Migrationspolitik nicht weit genug. „Wir werden zustimmen, aber die Merz-Anträge sind teilweise bloße Symbolik und werden das Problem nicht lösen“, sagte die Vorsitzende des BSW. „Wer den Menschen weismacht, dass wir … Weiter