Jens Spahn: „Freizeitpark Deutschland kein komplett abwegiger Begriff“

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CDU-Fraktionsvize wirbt für längere Arbeitszeiten – „Wer Jobs als Arbeitsfähiger ablehnt, sollte deutlich weniger Geld bekommen“ Osnabrück (ots). CDU-Fraktionsvize Jens Spahn fordert zur Wohlstandssicherung längere Arbeitszeiten. „Helmut Kohl hat in den 90er-Jahren mal vom Freizeitpark Deutschland gesprochen. Wenn ich mich … Weiter

„Veränderte Bedrohungslage“: Faeser warnt vor Terrorgefahr

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Innenministerium Nancy Faeser (SPD) sieht eine zunehmende Bedrohung durch islamistischen Terror in Deutschland. Die Gefahr einer „Radikalisierung von gewaltbereiten Islamisten ist hoch“, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen seit dem Terrorangriff der Hamas auf … Weiter

UKRAINE-KRIEG: „Das ändert sich gerade!“ Plötzlich hat Wladimir Putin diese Ziele im Visier

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Das ukrainische Militär hat eigenen Angaben zufolge in der Nacht zum Samstag mehrere russische Drohnenangriffe abgewehrt. In „verschiedenen Regionen der Ukraine“ seien von Russland 31 Shahed-Kampfdrohnen iranischer Bauart eingesetzt worden, erklärte die ukrainische Armee. 30 davon seien abgeschossen worden. Die … Weiter

500 Millionen weniger: Pistorius verteidigt Kürzungen

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Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Vereinbarung der Ampelkoalition, der Bundeswehr im Haushalt für das Jahr 2024 eine halbe Milliarde Euro zu streichen, verteidigt. Die Einsparungen täten weh, seien aber „unter den Umständen noch tragbar“, sagte Pistorius (Foto) der „Welt … Weiter

Ende von Steuervergünstigungen: Habeck verteidigt Agrardieselplan

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Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die geplante Streichung von Steuervergünstigungen beim Agrardiesel verteidigt. „Der Bundeskanzler, der Finanzminister und ich haben die Entscheidung zur Agrardiesel-Beihilfe im Sinne einer Gesamtlösung treffen müssen“, sagte Habeck (Foto). Zugleich nahm er Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) … Weiter

Jens Spahn: „Unsozialer“ Ampel-Haushalt für 2024″ wird Frust weiter nach oben treiben“

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CDU-Fraktionsvize prognostiziert „furchtbares“ erstes Quartal – Klare Absage an Reform der Schuldenbremse nach Bundestagswahl Osnabrück (ots). CDU-Fraktionsvize Jens Spahn (Foto) hat den Regierungsentwurf für den Haushalt 2024 erneut scharf kritisiert. „Die Ampel macht das Leben beim Heizen, Tanken, Essen und … Weiter