E-AUTO-HAMMER: „Zeigt, wie chaotisch Habeck in seiner Politik schon die ganzen Jahre vorgeht!“
17 Dez. 2023

E-AUTO-HAMMER: „Zeigt, wie chaotisch Habeck in seiner Politik schon die ganzen Jahre vorgeht!“

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Die Förderfrist für E-Autos soll kurzfristig enden. Das komme zu kurzfristig, finden SPD-Politiker. Sie fordern deshalb Robert Habeck zu Änderungen auf. Auch Prof. Ferdinand Dudenhöffer, Experte für Automobilwirtschaft, kritisiert bei WELT TV das Vorgehen des Wirtschaftsministers scharf. Text/Foto: Welt Nachrichtensender

Justizminister Buschmann: 4.300 Straftaten mit Nahost-Bezug
17 Dez. 2023

Justizminister Buschmann: 4.300 Straftaten mit Nahost-Bezug

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Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober haben Behörden in Deutschland gut 4.300 Straftaten mit Bezug zum Nahost-Konflikt registriert, darunter fast 500 Gewalttaten. Die Zahlen nannte Justizminister Marco Buschmann am Sonntag beim Jüdischen Gemeindetag in Berlin. Der … Weiter

Kritik an Sicherheitspolitik: Warnung aus CDU vor Terrorgefahr
17 Dez. 2023

Kritik an Sicherheitspolitik: Warnung aus CDU vor Terrorgefahr

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Angesichts der wieder wachsenden islamistischen Terrorgefahr hat der CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries (Foto) der Regierung vorgeworfen, zu wenig zur Vermeidung von Anschlägen zu tun. „Wir sehen, dass die Bedrohung von außen und innen immer mehr zunimmt“, sagte er der „Frankfurter … Weiter

Spahn wirbt für Transport aller neuen Flüchtlinge nach Ghana, Ruanda oder Georgien
17 Dez. 2023

Spahn wirbt für Transport aller neuen Flüchtlinge nach Ghana, Ruanda oder Georgien

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CDU-Fraktionsvize: „Wenn wir das acht Wochen lang durchziehen, werden die Zahlen dramatisch zurückgehen“ – Mit „sicherem Hafen“ in Drittstaaten „ist UN-Flüchtlingskonvention erfüllt“ Osnabrück (ots). CDU-Fraktionsvize Jens Spahn hat für die Verbringung aller Flüchtlinge, „die irregulär die EU erreichen“, nach Ghana, … Weiter

Lufthansa-Tochterunternehmen: Klima-Aktivisten sollen zahlen
17 Dez. 2023

Lufthansa-Tochterunternehmen: Klima-Aktivisten sollen zahlen

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Stellvertretend für alle Lufthansa-Töchter fordert die Fluggesellschaft Eurowings von Klima-Aktivisten der „Letzten Generation“ wegen Blockadeaktionen an mehreren deutschen Flughäfen Schadenersatz in Höhe von insgesamt 740.000 Euro. Das berichtet die „Bild am Sonntag“. Einigen Beschuldigten seien demnach bereits Zahlungsaufforderungen zugestellt worden. … Weiter