Magdeburg/ST. Die Wissenschaftsfreiheit und Arbeit von Forschenden in den USA werden durch Entscheidungen von US-Präsident Donald Trump immer weiter eingeschränkt. Viele dort agierende Wissenschaftler*innen ĂĽberlegen deshalb die USA zu verlassen. Mit einem Antrag in der Mai-Landtagssitzung fordert die Landtagsfraktion BĂśNDNIS … Weiter
Laut der Bundesvorsitzenden Franziska Brantner wollen sich die GrĂĽnen in Zukunft mehr in Ostdeutschland engagieren, um so die AfD zurĂĽckzudrängen. Im phoenix-Interview sagte Brantner: „Wir nehmen uns jetzt die Zeit, wirklich mit den unterschiedlichen Akteuren aus Ostdeutschland, aus den Landesverbänden, … Weiter
Ricarda Lang, ehemalige Bundesvorsitzende von BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen, will sich wieder stärker fĂĽr Klimaschutz einsetzen. Im Wahlkampf 2021 hätten sich zwar alle Parteien damit ĂĽbertrumpft, wer am meisten fĂĽr den Klimaschutz mache und Olaf Scholz haben sich „Klimakanzler“ auf die … Weiter
Nach dem enttäuschenden Ergebnis bei der Bundestagswahl mĂĽssen sich die GrĂĽnen nach Ansicht ihres frĂĽheren Bundesvorsitzenden Robert Habeck die Grundsatzfrage stellen. Das Ergebnis der Wahl habe den eigenen AnsprĂĽchen nicht genĂĽgt, sagte der geschäftsfĂĽhrende Bundeswirtschaftsminister auf dem Landesparteitag der Nord-GrĂĽnen … Weiter
Angesichts des Höhenflugs der AfD in Umfragen setzt die Union auf einen schnell spĂĽrbaren Politikwechsel nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der SPD. „Die Umfragewerte sind bitter“, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. „Sie zeigen, dass es jetzt nicht nur auf einen guten … Weiter
Katharina Dröge: „Geschlossene Grenzen sind wirtschaftspolitischer Irrsinn“ OsnabrĂĽck (ots) – Die Co-Vorsitzende der GrĂĽnen-Fraktion im Bundestag, Katharina Dröge, hat CDU und SPD eindringlich vor einer Einigung ĂĽber ZurĂĽckweisungen von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen gewarnt. „Es wĂĽrde die Europäische Union … Weiter
Fraktionschefin Dröge: „Alle gesellschaftlichen Aufgaben sollten gleichberechtigt verteilt werden“ OsnabrĂĽck (ots) – In der Debatte um eine neue Form der Wehrpflicht hält die grĂĽne Fraktionschefin im Bundestag, Katharina Dröge, eine Gleichbehandlung von Frauen und Männern fĂĽr geboten. „Ich finde grundsätzlich, … Weiter
Zum Todesfall in der JVA Burg betont Eva von Angern, Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Die Tat ist furchtbar und muss dringend aufgeklärt werden. Im Sinne der Angehörigen der getöteten Frau braucht es dringend eine zeitnahe Aufklärung. … Weiter
„Die Landeshauptstadt verfĂĽgt ĂĽber eine sehr gut ausgebildete und hervorragend gefĂĽhrte Berufsfeuerwehr und einen funktionierenden Rettungsdienst. Das hat sicher vielen Verletzten das Leben gerettet.“ So das Fazit von RĂĽdiger Erben (Foto), Obmann der SPD-Landtagsfraktion im 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, nach der … Weiter
Magdeburg/ST. Die von den USA geplanten Strafzölle auf alle EU-Importe treffen die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt ins Mark – und erfordern eine klare Antwort Europas. Holger Hövelmann (Foto), wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, bringt es auf den Punkt: … Weiter