Er galt als „Grandseigneur“ der Nachrichten und hat 34 Jahre lang die „heute“-Nachrichten im ZDF präsentiert. Das ZDF trauert um Claus Seibel, der am 1. März 2022 im Alter von 85 Jahren gestorben ist. ZDF-Chefredakteur Dr. Peter Frey: „Claus Seibel … Weiter
Neues aus AusschĂĽssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mittwoch, 9. Februar 2022 Haushalt/Unterrichtung Berlin: (hib/SCR) Der Bundesrechnungshof sieht erheblichen Reformbedarf bei der Finanzierung des Ă–ffentlichen Personennahverkehrs (Ă–PNV) durch den Bund. Eine „bloĂźe Aufstockung der Bundesmittel“ lehnt der Hof ab. Ein solches … Weiter
Neues aus AusschĂĽssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mittwoch, 26. Januar 2022 Lage an belarussisch-polnischer Grenze bleibt angespanntMenschenrechte / AusschussBerlin: (hib/JOH) Die humanitäre Lage an der belarussisch-polnischen Grenze bleibt aus Sicht der Bundesregierung angespannt. Nach Schätzungen der Internationalen Organisation fĂĽr Migration … Weiter
Neues aus AusschĂĽssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mittwoch, 5. Januar 2022 Fast 11.000 illegale Einreisen aus BelarusInneres und Heimat/AntwortBerlin: (hib/PK) Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr 10.918 unerlaubt eingereiste Personen mit Bezug zu Belarus festgestellt. Das geht aus der Antwort … Weiter
Die 7-Tage-Inzidenz liegt in Spanien bei 564 – und damit weit über doppelt so hoch wie in Deutschland. In Katalonien gelten wieder strenge Beschränkungen.
Neues aus AusschĂĽssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Dienstag, 7. Dezember 2021 Impfpflicht fĂĽr Gesundheitsberufe geplantGesundheit/GesetzentwurfBerlin: (hib/PK) FĂĽr bestimmte Berufsgruppen soll kĂĽnftig eine Impfpflicht gegen das Coronavirus gelten. Das geht aus einem Gesetzentwurf (20/188) der Fraktionen von SPD, GrĂĽnen und FDP … Weiter
Neues aus AusschĂĽssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mittwoch, 1. Dezember 2021 Stärkung der Europäischen GrundrechteagenturRecht und Verbraucherschutz/GesetzentwurfBerlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung unterstĂĽtzt den Vorschlag der Europäischen Kommission, die Europäische Grundrechteagentur zu stärken. Sie beabsichtige, dem Vorschlag fĂĽr eine Verordnung des Rates … Weiter
Neues aus AusschĂĽssen und aktuelle parlamentarische InitiativenFreitag, 12. November 2021 IT-Sicherheitslage in DeutschlandInneres und Heimat/Unterrichtung Einsatz der Spionage-Software ,Pegasus‘Inneres und Heimat/Kleine Anfrage 01. IT-Sicherheitslage in Deutschland Inneres und Heimat/Unterrichtung Berlin: (hib/STO) „Die Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2021“ ist Thema … Weiter
Neues aus AusschĂĽssen und aktuelle parlamentarische InitiativenDonnerstag, 11. November 2021 Union will mehr Schutz vor gefälschten ImpfpässenGesundheit/Gesetzentwurf Erste AusschĂĽsse sollen eingesetzt werdenBundestagsnachrichten/Antrag Berechnung der Stellenanteile der FraktionenBundestagsnachrichten/Antrag Wahlvorschläge fĂĽr WahlprĂĽfungsausschussBundestagsnachrichten/Antrag Zeitplan des Bundestages fĂĽr 2022Bundestagsnachrichten/Antrag AfD-Fragen zum Projekt Demografiewerkstatt KommunenFamilie, … Weiter