Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in ihrer aktuellen Debatte zum Thema Mobilität verdeutlicht, dass Fußgänger*innen, Radfahrer*innen und ÖPNV-Nutzer*innen eine höhere Priorität im Straßenverkehr eingeräumt werden muss. „Eine lebenswerte Stadt heißt nicht mehr eine autogerechte Stadt, sondern eine Stadt, in … Weiter
Magdeburg/ST. Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt werden künftig auch Verwaltungsleistungen im Melderecht online nutzen können. Dabei geht es beispielsweise um die elektronische Anmeldung am neuen Wohnort, um die elektronische Erteilung von Meldebescheinigungen sowie Meldebestätigungen für elektronische An- und Ummeldungen. Sachsen-Anhalts … Weiter
Magdeburg/ST. In der aktuellen Debatte zum Thema Landwirtschaft machte die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen deutlich, dass Erzeugung, Verarbeitung, Vermarktung und Verbrauch zusammen gedacht werden müssen, um die Agrar- und Ernährungswende Hand in Hand zu schaffen. „Die Landwirtschaft sichert unsere Ernährung. … Weiter
Magdeburg/ST. Die Abgeordneten der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen haben in der heutigen Fraktionssitzung Olaf Meister als Parlamentarischen Geschäftsführer (PGF) gewählt. Er folgt auf Sebastian Striegel, der nach zwölf Jahren seinen Posten aus persönlichen Gründen heute abgibt. „Ich bedanke mich für … Weiter
In Sassen-Anholt warrt ok plattdütsch schnackt. Eine neue Ausstellung im Magdeburger Landtag stellt die plattdeutsche Sprechergruppe und die vier autochthonen Minderheiten in Deutschland erstmals gemeinsam vor. Magdeburg. Dass der designierte deutsche Außenminister Guido Westerwelle während einer Pressekonferenz die englische Frage … Weiter
Magdeburg/ST. Der Ausschuss für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt hat sich in seiner heutigen Sitzung mit der Verkehrsunfallbilanz 2022 und der damit verbundenen Unfallstatistik befasst. Dabei wurde deutlich, dass das Bundesland mit Abstand die „Rote Laterne“ bei den Verkehrstoten … Weiter
Digitalpolitiker der Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt zum Onlinezugangsgesetz: „Müssen aus Fehlern lernen“ Magdeburg/ST. FDP-Digitalpolitiker Konstantin Pott (Foto) aus Sachsen-Anhalt fordert für die Novelle des bundesweiten Onlinezugangsgesetzes (OZG) klare Fristen für die Umsetzung der einzelnen Digitalisierungsprojekte. Einen Verfehlen der Ziele müsse Konsequenzen für … Weiter
Magdeburg/ST. Nach der Ausschreibung zum Aufbau eines Dorfladens haben drei Initiativen eine professionelle Beratung gewonnen. Olaf Meister, kommunalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, finanziert Initiativen in Möringen/Klein Möringen (Stendal), Kuhlhausen (Havelberg) und Jahmo (Wittenberg) eine professionelle Beratung für die … Weiter
Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt, dass das Bestattungsgesetz für mehr Selbstbestimmung geändert werden soll. „Jetzt kommt endlich Bewegung in einen Vorgang, den die grüne Landtagsfraktion seit der 6. Legislatur anschiebt. Die Selbstbestimmung nach dem Tod muss eine größere Rolle … Weiter
Magdeburg/ST. In der Landtagsdebatte über die wirtschaftliche Lage in Sachsen-Anhalt machte die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen deutlich, dass die Nachhaltigkeit der Schlüssel für eine erfolgreiche Wirtschaft ist. „Die Energiewende ist im vollen Gange, die Klimakrise wird auch für die Wirtschaft … Weiter