Die erste Etappe der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD steht kurz vor dem Abschluss. Bis 17.00 Uhr am Montag sollen die gemeinsamen Arbeitsgruppen die Ergebnisse ihrer Beratungen in schriftlicher Form abliefern – einige haben dies bereits am Wochenende erledigt. In … Weiter
Die Koalitionsgespräche zwischen Union und SPD stehen unter enormem Druck. Insbesondere in der Arbeitsgruppe zu Haushalt, Finanzen und Steuern eskalierte die Lage, als SPD-Verhandler aus Protest den Raum verließen. Themen wie Migration, Mindestlohn und Unternehmenssteuern sorgen für verhärtete Fronten. Gleichzeitig … Weiter
Die Teams von CDU, CSU und SPD gehen mit ungelösten Fragen in den Endspurt der Koalitionsverhandlungen. Bis zum Montag sollen die Unterhändler der Parteien konkrete Vereinbarungen vorlegen – die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, die für die SPD an den Verhandlungen … Weiter
Die CSU sieht sich gern als konservative Speerspitze – doch wie viel davon ist in den aktuellen Koalitionsverhandlungen noch übrig? WELT-Autor Christoph Lemmer zeigt sich entsetzt über die inhaltliche Beliebigkeit der Partei. Vom Sondervermögen über Kernkraft bis hin zur Kulturpolitik … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz hat Kritik an den Vereinbarungen zwischen Union und SPD zurückgewiesen. „Wir werden nicht in einen Konsumrausch einsteigen“, sagt er im Deutschlandfunk zur Kritik von Ökonomen und etwa den Grünen an dem Sondierungspapier. „Wir werden in den Koalitionsverhandlungen … Weiter
Die SPD stellt sich nach der Bundestagswahl auf schwierige Koalitionsverhandlungen mit der CDU ein. Die Vize-Vorsitzende der SPD, Klara Geywitz, sagte am Montag im rbb24 Inforadio, ihre Partei wisse mit Blick auf die Herausforderungen für Deutschland um ihre Verantwortung. „Auf … Weiter