Die aktuelle politische Lage in Deutschland spitzt sich zu: Eine neue Umfrage zeigt, dass weder Schwarz-Rot noch Schwarz-GrĂŒn eine Mehrheit hĂ€tten â eine sogenannte „Kenia-Koalition“ aus CDU, SPD und GrĂŒnen wĂ€re die einzige realistische Regierungsoption. Doch ist sie tatsĂ€chlich tragfĂ€hig? … Weiter
Magdeburg. Die Fraktion GRĂNE/future! im Stadtrat Magdeburg hat sich in einem Schreiben an OberbĂŒrgermeisterin Simone Borris gewandt, um Klarheit ĂŒber die geplante Streichung eines Ratsbeschlusses zum Erhalt der Allee am Stadtweg zu fordern. Aus der aktuellen Informationsvorlage I0302/24 geht hervor, … Weiter
Am Tag nach dem „TV-Duell“ gibt es im ZDF „Was nun?“ im Doppelpack: Am Montag, 10. Februar 2025, 19.25 Uhr im ZDF, heiĂt es: „Was nun, Herr Habeck? â Fragen an den Kanzlerkandidaten von BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen“. Und direkt im … Weiter
Magdeburg. Zur Stadtratssitzung im Februar stellt die Fraktion GRĂNE/future! gemeinsam mit den Fraktionen SPD/Tierschutzallianz/Volt, DIE LINKE und der Tierschutzpartei einen Antrag, der migrantische Menschen in Magdeburg unterstĂŒtzen und schĂŒtzen soll. In den Wochen nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am … Weiter
OsnabrĂŒck (ots). GrĂŒnen-Chefin Franziska Brantner hĂ€lt noch eine Einigung im Asylstreit fĂŒr möglich, sollte sich die Union bewegen. „Wir waren und sind zu einem Konsens unter Demokraten beim Thema Migration bereit“, sagte Brantner im Interview mit der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ … Weiter
Hat sich die deutsche Politik in ein Kartell verwandelt? Der Journalist Christoph Lemmer kritisiert im GesprĂ€ch die Strategie von SPD, GrĂŒnen und FDP, eine Mehrheit ohne die AfD zu bilden. Seiner Meinung nach hat dieses Vorgehen die Polarisierung verstĂ€rkt und … Weiter
Magdeburg. Die Magdeburger Stadtratsfraktion kritisiert das Vorhaben von Stadtverwaltung und SWM, 96 fast 100 hundert Jahre alte Linden zu fĂ€llen, scharf und fordert die PrĂŒfung alternativer VorschlĂ€ge. 2020 beschloss der Stadtrat, die Baumalleen beim Umbau der StraĂe zu erhalten. Im … Weiter
Zweieinhalb Wochen vor der Bundestagswahl schlĂ€gt der GrĂŒnen-Kanzlerkandidat Robert Habeck ein gemeinsames Signal eines demokratischen Konsenses mit den Konkurrenten von SPD und Union vor. «Wir könnten jenseits des Streits einmal ein Signal senden, dass es einen stabilen demokratischen Konsens der … Weiter
Magdeburg. Die Stadtratsfraktion GrĂŒne/Future! wĂŒnscht sich einen weiteren Zebrastreifen fĂŒr die ArndtstraĂe. Geht es nach den WĂŒnschen der Ratsfraktion, soll dieser auf Höhe der BĂ€ckerei Ebel entstehen und damit die zwei Abschnitte der Hans-Löscher-StraĂe fĂŒr FuĂgĂ€nger miteinander verbinden. Die verkehrspolitische … Weiter
BundesauĂenministerin Annalena Baerbock (GrĂŒne) hat die migrationspolitischen PlĂ€ne der Union fĂŒr die Zeit nach der Bundestagswahl kritisiert. „Wir mĂŒssen Migration mit HumanitĂ€t und Ordnung steuern – nicht mit Illusionen“, sagte sie dem „Tagesspiegel“. Baerbock hĂ€lt die beim CDU-Parteitag am Montag … Weiter