Nach dem RĂŒckzug der Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hĂ€lt Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg eine Entschuldigung gegenĂŒber der SPD und auch der Jura-Professorin fĂŒr angebracht. Die FraktionsfĂŒhrung der Union hĂ€tte die gewichtigen Bedenken gegen Brosius-Gersdorf frĂŒher erkennen mĂŒssen, die CDU/CSU habe sich gegenĂŒber … Weiter
Die SPD-Verfassungsrichterkandidatin FraukeâŻBrosiusâGersdorf zieht ihre Nomination zurĂŒck â nach massivem Widerstand aus der Union. CDU/CSU-Fraktionen hatten ihre Wahl wegen liberaler Positionen u.âŻa. zu SchwangerschaftsabbrĂŒchen und einem mutmaĂlichen Plagiatsvorwurf abgelehnt. Die geplatzte Abstimmung und der RĂŒckzug gelten als erste ernsthafte Koalitionskrise … Weiter
Im politischen Berlin sorgte der RĂŒckzug von Frauke Brosius-Gersdorf von der Kandidatur fĂŒrs Bundesverfassungsgericht fĂŒr Aufsehen. WELT-Redakteur Sebastian Vorbach analysiert die Folgen fĂŒr SPD, CDU und Koalitionsklima. Zudem gibt Sachsen-Anhalts MinisterprĂ€sident Rainer Haseloff nach 15 Jahren seinen Abschied bekannt â … Weiter
Die von der SPD als Kandidatin fĂŒr das Bundesverfassungsgericht aufgestellte Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf zieht ihre Kandidatur zurĂŒck. „Nach reiflicher Ăberlegung stehe ich fĂŒr die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur VerfĂŒgung“, teilte Brosius-Gersdorf am Donnerstag in einer dreiseitigen … Weiter
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hĂ€lt an der Kandidatin seiner Partei fĂŒr das Bundesverfassungsgericht fest und fordert, die geplatzte Richterwahl des Bundestags zu wiederholen. Die Bedenken der Union gegen die Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf wegen angeblicher PlagiatsvorwĂŒrfe seien ausgerĂ€umt. „Deshalb können wir … Weiter
Im Streit um die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf indirekt einen Verzicht auf ihre Kandidatur nahegelegt. In der „Augsburger Allgemeinen“ sagte er, sie wĂ€re bei der Abstimmung nicht mehrheitsfĂ€hig gewesen. Sie mache sich … Weiter
Bei Markus Lanz hat Frauke Brosius-Gersdorf sich zu der Kritik an ihrer Nominierung fĂŒr das Bundesverfassungsgericht geĂ€uĂert. Der Auftritt habe die Bedenken nicht ausrĂ€umen können, meint WELT-Chefkommentator Andreas Rosenfelder in der âMeinung am Mittagâ. Ihre öffentliche Positionierung zu Abtreibungen, einer … Weiter
Der SPD-Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf ist nach einem von ihr und ihrem Mann in Auftrag gegebenen Kurzgutachten kein wissenschaftliches Fehlverhalten vorzuwerfen. «Die PrĂŒfung hat ergeben, dass die VorwĂŒrfe unbegrĂŒndet sind und keine Substanz haben», erklĂ€ren die RechtsanwĂ€lte Michael Quaas und Peter … Weiter
Die Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf wehrt sich nach der gescheiterten Verfassungsrichterwahl gegen VorwĂŒrfe, die gegen sie erhoben werden. Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel sagt bei WELT TV: âSie bricht mit einer ganzen Reihe von Protokollen, die man als Verfassungsrichter nicht brechen darf.â Text/Foto: … Weiter
Die SPD-Kandidatin fĂŒr das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, hat sich nach anhaltender Kritik öffentlich geĂ€uĂert und sich gegen die VorwĂŒrfe gewehrt. Sie stellte unter anderem klar, dass sie nicht von einem recht auf Abtreibungen bis zum neunten Schwangerschaftsmonat gesprochen hat. Insbesondere … Weiter