Nach dem RĂĽckzug der Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hält Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg eine Entschuldigung gegenĂĽber der SPD und auch der Jura-Professorin fĂĽr angebracht. Die FraktionsfĂĽhrung der Union hätte die gewichtigen Bedenken gegen Brosius-Gersdorf frĂĽher erkennen mĂĽssen, die CDU/CSU habe sich gegenĂĽber … Weiter
Die SPD-Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius‑Gersdorf zieht ihre Nomination zurĂĽck – nach massivem Widerstand aus der Union. CDU/CSU-Fraktionen hatten ihre Wahl wegen liberaler Positionen u. a. zu SchwangerschaftsabbrĂĽchen und einem mutmaĂźlichen Plagiatsvorwurf abgelehnt. Die geplatzte Abstimmung und der RĂĽckzug gelten als erste ernsthafte Koalitionskrise … Weiter
Im politischen Berlin sorgte der RĂĽckzug von Frauke Brosius-Gersdorf von der Kandidatur fĂĽrs Bundesverfassungsgericht fĂĽr Aufsehen. WELT-Redakteur Sebastian Vorbach analysiert die Folgen fĂĽr SPD, CDU und Koalitionsklima. Zudem gibt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff nach 15 Jahren seinen Abschied bekannt – … Weiter
Die von der SPD als Kandidatin fĂĽr das Bundesverfassungsgericht aufgestellte Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf zieht ihre Kandidatur zurĂĽck. „Nach reiflicher Ăśberlegung stehe ich fĂĽr die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur VerfĂĽgung“, teilte Brosius-Gersdorf am Donnerstag in einer dreiseitigen … Weiter
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hält an der Kandidatin seiner Partei fĂĽr das Bundesverfassungsgericht fest und fordert, die geplatzte Richterwahl des Bundestags zu wiederholen. Die Bedenken der Union gegen die Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf wegen angeblicher PlagiatsvorwĂĽrfe seien ausgeräumt. „Deshalb können wir … Weiter
Im Streit um die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf indirekt einen Verzicht auf ihre Kandidatur nahegelegt. In der „Augsburger Allgemeinen“ sagte er, sie wäre bei der Abstimmung nicht mehrheitsfähig gewesen. Sie mache sich … Weiter
Bei Markus Lanz hat Frauke Brosius-Gersdorf sich zu der Kritik an ihrer Nominierung fĂĽr das Bundesverfassungsgericht geäuĂźert. Der Auftritt habe die Bedenken nicht ausräumen können, meint WELT-Chefkommentator Andreas Rosenfelder in der „Meinung am Mittag“. Ihre öffentliche Positionierung zu Abtreibungen, einer … Weiter
Der SPD-Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf ist nach einem von ihr und ihrem Mann in Auftrag gegebenen Kurzgutachten kein wissenschaftliches Fehlverhalten vorzuwerfen. «Die PrĂĽfung hat ergeben, dass die VorwĂĽrfe unbegrĂĽndet sind und keine Substanz haben», erklären die Rechtsanwälte Michael Quaas und Peter … Weiter
Die Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf wehrt sich nach der gescheiterten Verfassungsrichterwahl gegen VorwĂĽrfe, die gegen sie erhoben werden. Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel sagt bei WELT TV: „Sie bricht mit einer ganzen Reihe von Protokollen, die man als Verfassungsrichter nicht brechen darf.“ Text/Foto: … Weiter
Die SPD-Kandidatin fĂĽr das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, hat sich nach anhaltender Kritik öffentlich geäuĂźert und sich gegen die VorwĂĽrfe gewehrt. Sie stellte unter anderem klar, dass sie nicht von einem recht auf Abtreibungen bis zum neunten Schwangerschaftsmonat gesprochen hat. Insbesondere … Weiter