Halle/MZ (ots) – Die Linkspartei braucht nach EinschĂ€tzung der sachsen-anhaltischen Landtagsfraktionschefin Eva von Angern (Foto) eine neue FĂŒhrung. Den amtierenden Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan riet sie am Donnerstag, bei der Vorstandswahl im Oktober nicht erneut anzutreten, wie die … Weiter
Magdeburg. Thomas Lippmann (Foto), stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher, hat heute im Landtag eine Ănderung des Schulgesetzes vorgeschlagen: âIm Rahmen unserer Online-Umfrage schrieb uns eine ehemalige Lehrerin: âUnsere Schulen stehen kurz vor dem Kollaps. Viele JahrgĂ€nge verlassen mit ungenĂŒgendem Wissen … Weiter
Magdeburg. Zur einseitigen AufkĂŒndigung des Landesrahmenvertrages der Eingliederungshilfe durch das Sozialministerium, welcher die Grundlage fĂŒr die u.a. VergĂŒtungsvereinbarungen fĂŒr die TrĂ€ger der Einrichtungen fĂŒr Menschen mit Behinderung bildet, erklĂ€rt Nicole Anger (Foto), Sprecherin fĂŒr Menschen mit Behinderung der Fraktion Die … Weiter
Monika Hohmann (Foto) betonte in der gestrigen Aussprache im Landtag zur GroĂen Anfrage der Fraktion Die Linke zum Pflegekinderwesen im Land: âEinige positive VerĂ€nderungen sind seit der letzten Wahlperiode durch meine Fraktion bereits angestoĂen wurden. Das Land fördert finanziell sowohl … Weiter
Nicole Anger (Foto), gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um die Legalisierung von Cannabis: âDie Verbotspolitik der letzten Jahre hat gezeigt, dass dies nicht dazu fĂŒhrt, Menschen vom Konsum von Cannabis abzubringen. Das Verbot von … Weiter
Stefan Gebhardt (Foto), medienpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont in der Aktuellen Debatte um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Landtag: Magdeburg. âSeit Jahren gibt es in regelmĂ€Ăigen AbstĂ€nden aufgeregte Debatten um Beitragsdebatten, wenn es um Erhöhungen im Cent-Bereich … Weiter
Magdeburg. In der Debatte um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags betont Stefan Gebhardt (Foto), medienpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: âDie Kef hat gestern eine Erhöhung um 58 Cent beim Rundfunkbeitrag beschlossen. Damit ist klar, dass den Ăffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten diese Summe … Weiter
Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der Landtagsdebatte um die gesundheitliche Daseinsvorsorge: âDurch die ganzen Verzögerungstaktiken auch hier im Land droht im Vorfeld der von Minister Lauterbach geplanten Krankenhausreform ein Kliniksterben. Laut Deutscher Krankenhausgesellschaft laufen aufgrund … Weiter
Magdeburg. In der Debatte um den Mangel an Zahnmediziner:innen im Landtag betont Nicole Anger (Foto), gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: âDie aktuelle Version des Versorgungsatlasses der KassenzahnĂ€rztlichen Vereinigung liegt uns vor. Diese aktualisierte Prognose bis 2030 darf aber niemanden … Weiter
Magdeburg. In der heutigen, durch die AfD beantragten Landtagsdebatte zu Gesundheitsförderung fĂŒr LehrkrĂ€fte betont Thomas Lippmann, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: âDer Antrag der AfD ist so ĂŒberflĂŒssig, wie ein Kropf. Damit zeigt die AfD wieder … Weiter