Gesundheitspolitiker Pott: Defizite klar aufgezeigt â ein „Weiter so“ darf es nicht geben Magdeburg. Zum heute vorgestellten Abschlussbericht der Regierungskommission zur Aufarbeitung der Corona-Politik in Sachsen-Anhalt sehen die Freien Demokraten im Landtag weiteren Diskussionsbedarf im Parlament. Der gesundheitspolitische Sprecher der … Weiter
Magdeburg. Angesichts des anhaltenden Apothekensterbens fordert der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt Konstantin Pott (Foto) erneut eine grundlegende Reform der ApothekenvergĂŒtung: âDas anhaltende Apothekensterben ist ein alarmierendes Signal. Es zeigt deutlich: Unser bisheriges System der ApothekenvergĂŒtung ist nicht mehr zeitgemÀà … Weiter
Deutschlandkoalition einig: Vergabegesetz soll deutlich entschlackt werden Magdeburg. Ăffentliche Auftragsvergaben sollen in Sachsen-Anhalt deutlich vereinfacht und von BĂŒrokratie entschlackt werden, um Verwaltungen und Unternehmen zu entlasten und insbesondere mehr Tempo in öffentliche Bauprojekte zu bekommen. Dazu will die Deutschlandkoalition laut … Weiter
Silbersack (FDP): âEin Ort, der Menschen verbindet und Perspektive schafft.“ Der Siegerentwurf fĂŒr das Zukunftszentrum Deutsche Einheit und EuropĂ€ische Transformation wurde heute in Halle (Saale) vorgestellt. FĂŒr die FDP-Landtagsfraktion ist das geplante Zentrum ein starkes Signal fĂŒr die Stadt, das … Weiter
Fraktionschef der Liberalen: „Deutschland muss raus aus industriepolitischer Sackgasse“ Magdeburg. Andreas Silbersack, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, warnt nach den jĂŒngsten Alarmrufen der Industrie vor einem beispiellosen Verlust des industriellen HerzstĂŒcks Ostdeutschlands. âWenn selbst ein Weltkonzern wie Dow laut ĂŒber … Weiter
Sozialpolitiker der Liberalen zu finanziellen Turbulenzen bei den Pflegekassen Magdeburg/ST. Zu Berichten ĂŒber die finanzielle Schieflage der Pflegekassen erklĂ€rt Konstantin Pott (Foto), sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: âImmer weniger Netto vom Brutto, höhere Lohnnebenkosten und sinkende Akzeptanz bei den Beitragszahlern … Weiter
Abgeordneter der Liberalen stellt Kleine Anfrage an die Landesregierung zu Nichtregierungsorganisationen Magdeburg/ST. Wie viel Steuergeld flieĂt in Sachsen-Anhalt an Nichtregierungsorganisationen (NGOs), und wie wird die Vergabe dieser Mittel kontrolliert? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage, die FDP-Landtagsabgeordneter Konstantin … Weiter
Sondersitzung des Rechtsausschusses zu GefĂ€ngnisneubau in Sachsen-Anhalt Magdeburg/ST. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen hat sich der Ausschuss fĂŒr Recht, Verfassung und Verbraucherschutz in einer Sondersitzung mit den PlĂ€nen fĂŒr den Neubau einer Justizvollzugsanstalt im sĂŒdlichen Sachsen-Anhalt befasst. Der rechtspolitische Sprecher der … Weiter
Magdeburg/ST. Zur Diskussion um den Krankenhausplan in Sachsen-Anhalt und die bundesweite Krankenhausreform erklĂ€rt Konstantin Pott (Foto), gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: âWir Freien Demokraten haben im Landtag ein Konzept fĂŒr eine grundlegende Reform der Krankenhausplanung in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Unser Ziel ist … Weiter
Sozialausschuss des Landtages berĂ€t ĂŒber Kinderbetreuung und Situation der FachkrĂ€fte Magdeburg/ST. Die FDP-Landtagsfraktion fordert in der Debatte um die Kita-Betreuung in Sachsen-Anhalt mehr Chancengerechtigkeit. Der sozialpolitische Sprecher der Liberalen, Konstantin Pott (Foto), sagte nach einer Anhörung im Sozialausschuss am Mittwoch … Weiter