Anlässlich des Holocaust-Gedenktages erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr (Foto): „Antisemitismus ist Gift für unsere Gesellschaft und zieht sich durch alle Lebensbereiche. Hass und Ausgrenzung treten in Deutschland wieder offen zutage: jüdische Einrichtungen werden angegriffen, hasserfüllte Parolen skandiert, an Universitäten müssen … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: In der vergangenen Woche war ich im bayerischen Kommunalwahlkampf unterwegs und saß auf Einladung und unter der Moderation von Patricia Riekel auf einer wunderbaren Podiumsdiskussion zur Meinungsfreiheit in München. Ein … Weiter
Magdeburg. FDP-Fraktionsvorsitzender Andreas Silbersack: „Die Nachricht vom Tod Rüdiger Erbens trifft uns als Fraktion, aber auch mich persönlich tief. Er war ein Politiker, der nicht nur über Verantwortung gesprochen, sondern sie gelebt hat. In vielen Gesprächen habe ich ihn als … Weiter
Freihandelsabkommen in der Warteschleife Zur Blockade des Mercusor-Abkommens durch Linke, Grüne und Rechtsaußen im Europäischen Parlament erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Andreas Silbersack (Foto): „Das Mercosur-Abkommen ist unsere Chance, damit deutsche Unternehmen wieder aus der Wirtschaftskrise kommen. Wer … Weiter
Magdeburg. Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jörg Bernstein (Foto), möchte, dass Grundschüler in Sachsen-Anhalt auch künftig schriftliches Dividieren lernen. „Ich bin der festen Überzeugung: schriftliches Dividieren ist für die Grundschule nicht zu ,hoch‘. Es kann nicht nur darum gehen, Lehrpläne … Weiter
Zu der Androhung von Sonderzöllen durch US-Präsident Trump erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr (Foto): „Während der US-Präsident mit Sonderzöllen droht, ist Friedrich Merz vor allem damit beschäftigt, Diskussionen über notwendige Veränderungen zu dementieren – ob beim Personal im Kabinett, an … Weiter
Cybersicherheit muss zur Priorität werden, sagt Digitalpolitiker Pott und setzt auf ein Landes-Informationssicherheitsgesetz Nach den Sirenen-Vorfällen in Halle und Querfurt sieht die FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt dringenden Handlungsbedarf beim Schutz digitaler Infrastruktur. „Die Ereignisse machten deutlich, dass Cybersicherheit zur Daseinsvorsorge gehört und … Weiter
Liberale halten städtische Betreiber-GmbH für entbehrlich / Mehr Wettbewerb, Qualität und Transparenz gefordert Die FDP Magdeburg fordert, den Betrieb des Weihnachtsmarktes auf dem Alten Markt zum nächstmöglichen Zeitpunkt transparent neu auszuschreiben und künftig alle fünf Jahre zu vergeben. Die Gesellschaft … Weiter
Bildungspolitiker der Liberalen: „Müssen Bedenken der Verbände ernst nehmen“ Magdeburg. Die Freien Demokraten begrüßen die konstruktiv-kritischen Stellungnahmen zum Bildungszeitgesetz. „Die mündliche Anhörung hat gezeigt, dass der Gesetzentwurf einer dringenden Überarbeitung bedarf“, so Jörg Bernstein, Bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. Die Berichte … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Wenn ein Siebtklässler in einer Gruppenarbeit im Politikunterricht den Vorschlag macht, zur Abfederung der hohen Lebensmittelpreise solle man den Einzelhandel verpflichten, bestimmte Lebensmittel zu festgelegten Preisen anzubieten – … Weiter