Novelle der StVO: Tempo 30 / Grube: Neue Chancen fĂŒr Kommunen durch geĂ€nderte Rechtslage

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Magdeburg. Die kĂŒrzlich verabschiedete Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) bringt wesentliche Änderungen fĂŒr die EinfĂŒhrung von Tempo-30-Zonen in deutschen StĂ€dten und Gemeinden mit sich. Verkehrsministerin Lydia HĂŒskens sagte heute im Landtag, dass viele der in der Vergangenheit aufgrund der alten Rechtslage … Weiter

Verschiebung INTEL-Investition / Grube (SPD): Erwartung an INTEL ist eine klare Aussage zum weiteren Zeitplan – Region darf nicht in der Luft hĂ€ngen

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Magdeburg. Zur AnkĂŒndigung von INTEL, seine Investition am Eulenberg in Magdeburg um voraussichtlich zwei Jahre zu verschieben, erklĂ€rt der Magdeburger SPD-Landtagsabgeordnete Falko Grube (Foto): „Die Entscheidung von INTEL, die Investition am Eulenberg auf Eis zu legen ist ein herber DĂ€mpfer. … Weiter

Land nicht aufs Abstellgleis schieben / Grube: Was wĂŒnschen wir uns dabei? Bessere Kommunikation von Seiten der Bahn

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Magdeburg. Klare Worte von Falko Grube, Sprecher fĂŒr Infrastruktur der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, zur aktuellen Lage der Bahn-Infrastruktur und den jĂŒngsten Entwicklungen: „Die Landkreise in Sachsen-Anhalt wollen aus dem Deutschlandticket aussteigen.“ Grube zeigte sich besorgt ĂŒber diese Meldung … Weiter

GĂŒnstiger Wohnraum / Grube: E wie Endlich! Endlich wird es einfach und preiswerter!

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Magdeburg. In der heutigen Debatte zur EinfĂŒhrung des GebĂ€udetyps E betonte Dr. Falko Grube (Foto), Sprecher fĂŒr Infrastrukturpolitik, die Dringlichkeit von Maßnahmen, die den Bau von Wohnraum in Sachsen-Anhalt beschleunigen und kostengĂŒnstiger gestalten sollen. Der GebĂ€udetyp E, der fĂŒr „einfaches … Weiter

Bund-LĂ€nder-Einigung / Grube: Endlich! Kompromiss beim Straßenverkehrsgesetz steht!

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Gestern Abend haben sich Bund und LĂ€nder auf einen Kompromiss zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) geeinigt. Das Gesetz soll es StĂ€dten und Gemeinden erleichtern, beispielsweise Tempo-30-Zonen an FußgĂ€ngerĂŒberwegen, vor KindergĂ€rten, Schulen, SpielplĂ€tzen und an hochfrequentierten Schulwegen anzuordnen. Falko Grube (Foto), … Weiter

Investitionen Uniklinik Magdeburg / Grube: Blockadehaltung muss aufgebrochen werden

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Magdeburg. Die SPD-Fraktion spricht sich entschieden gegen die von der FDP-Fraktion geforderte ZurĂŒckstellung der BauplĂ€ne am UniversitĂ€tsklinikum Magdeburg aus. „Die InvestitionsplĂ€ne sind essenziell, um die QualitĂ€t der medizinischen Versorgung, Forschung und Lehre am Standort Magdeburg nachhaltig zu verbessern“, erklĂ€rt Falko Grube (Foto), Sprecher … Weiter

Schwerlastverkehr in Sachsen-Anhalt / Grube: FlĂ€chendeckende Maut auf kommunalen Straßen ist der falsche Weg

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In der heutigen Landtagssitzung wurde ĂŒber die EinfĂŒhrung einer Lkw-Maut auf Landes- und kommunalen Straßen in Sachsen-Anhalt debattiert. Dr. Falko Grube (Foto), verkehrs- und infrastrukturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, reagierte auf einen entsprechenden Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Grube sprach … Weiter

Grube: SPD begrĂŒĂŸt WeiterfĂŒhrung des 49-Euro-Deutschlandtickets

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Magdeburg. Die MinisterprĂ€sidentinnen und MinisterprĂ€sidenten der LĂ€nder und der Bundeskanzler haben in der vergangenen Nacht den Weg fĂŒr die FortfĂŒhrung des 49-Euro-Deutschlandtickets freigemacht. Demnach werden Bund und LĂ€nder das Ticket weiterhin je zur HĂ€lfte finanzieren. Nicht verbrauchte Mittel aus dem … Weiter

Grube: Jeder Mensch, der im Straßenverkehr stirbt, ist ein Mensch zu viel

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Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattierte am heutigen Tage ĂŒber die Verkehrssicherheit im Land Sachsen-Anhalt. Unter FederfĂŒhrung der SPD brachten die Koalitionsfraktionen den Antrag „Sichere MobilitĂ€t in Sachsen-Anhalt gewĂ€hrleisten — Schwere UnfĂ€lle möglichst verhindern“ im Parlament ein. Der Sprecher fĂŒr Infrastruktur und … Weiter

Sozialministerin Grimm-Benne ĂŒbergibt Zuwendungsbescheide an Jugendbildungseinrichtung in Magdeburg

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Magdeburg. Sozialministerin Petra Grimm-Benne ĂŒberreichte heute eine Zuwendung in Höhe von 52.246 Euro an die EuropĂ€ische JugendbildungsstĂ€tte Magdeburg (EJBM). Sie ermöglicht jungen Menschen, FachkrĂ€ften, Schulen und Bildungseinrichtungen Angebote der Internationalen Bildung und Jugendarbeit in Sachsen-Anhalt. FĂŒr die BildungsstĂ€tte der Villa Böckelmann … Weiter