49-Euro-Ticket / Grube: Dass Deutschland die Kleinstaaterei im ÖPNV überwunden hat, ist ein kleines Wunder

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Bund und Länder haben sich auf die Einführung eines digitalen 49-Euro-Tickets geeinigt. Das „Deutschlandticket“ wird laut Beschluss der Konferenz des Bundeskanzlers und der Regierungschefinnen und -chefs bundesweit gelten. Der Start ist für den 1. Januar 2023 geplant. „Das ist eine … Weiter

Nachfolgelösung für das 9€-Ticket / Grube: „Das hat gut funktioniert: Ticket kaufen, Einsteigen und losfahren“

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Magdeburg. Die Abgeordneten des Landtages von Sachsen-Anhalt reden über die Fortsetzung des 9-Euro-Tickets. Die Bundesregierung hat es in ihrer Erklärung nach der Klausur in Meseberg als Erfolg bezeichnet. Das war es ohne Zweifel. Falko Grube (Foto) in seiner Rede: „Das … Weiter

SPD-Landtagsfraktion bestätigt Fraktionsvorstand

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Magdeburg. Der aktuelle Landtag von Sachsen-Arbeit arbeitet seit Abschluss des Koalitionsvertrages seit gut einem Jahr. Turnusgemäß wählte die SPD-Fraktion am gestrigen Nachmittag ihren Fraktionsvorstand neu. Dieser bleibt bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt. Dr. Katja Pähle (Foto) wurde einstimmig als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Dr. Falko Grube … Weiter

Positionspapier zum Repowering von Windenergieanlagen / Pähle: „Wir müssen konsequent umsteuern“

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Magdeburg: Der Bundestag hat heute das „Sommerpaket“ für den Ausbau der erneuerbaren Energie beschlossen. Ziel ist es, bis zum Jahr 2030 den zu produzierenden Strom aus erneuerbaren Energien von der Menge her zu verdoppeln. Die künftige Energieversorgung für unsere Industriegesellschaft ist … Weiter

Pähle: „Schutz vor Lohndumping auf ein neues Niveau gehoben“

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Mindestlohn und neue Industrieansiedlungen in Sachsen‐Anhalt bieten die Chance für nachhaltig verbesserte Einkommensstrukturen – das ist die Botschaft einer von der SPD-Landtagsfraktion beantragten Aktuelle Debatte in der heutigen Landtagssitzung Fraktionsvorsitzende Katja Pähle (Foto): „Mehr als 215.000 Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhalter und … Weiter

Koalitionsantrag: Attraktivität des ÖPNV steigern – „365-Tage-Tickets“ erproben

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Grube: Der Preis ist ein wichtiger Faktor dafür, Menschen zum Umstieg auf den ÖPNV zu motivieren Magdeburg. Der Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel ist für eine klimafreundliche Verkehrswende ein wichtiger Baustein. Dabei ist das Umsteigen im ländlichen Raum längst nicht so … Weiter

Falko Grube (SPD): Die Koalition ist angetreten, dass es der Sportfamilie in Sachsen-Anhalt gut geht!

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Aktuelle Debatte: „Mitmachen – Aufholen – Überholen! Wir starten neu – die Welt des Sports in all seinen Facetten fördern“ Auf Betreiben der FDP-Fraktion debattierte der Landtag von Sachsen-Anhalt heute über den Sport und seine Stellung in der Gesellschaft unseres … Weiter

SPD: Grube/Kleemann: Bundeswehr darf mit Zaunbau Weiterbau der A14 nicht gefährden

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Geplante Umzäunung der Truppenübungsplätze in der Altmark Im Zuge der Bekämpfung der Afrikanische Schweinepest (ASP) will die Bundeswehr nach Presseberichten ihre Truppenübungsplätze im nördlichen Sachsen-Anhalt einzäunen. Diese Zäune sollen auch direkt hinter den Wildbrücken über die im Neubau befindlichen Abschnitte … Weiter

Kein Ordnungsgeld bei Verstoß gegen Umtausch-Regelung bei Führerscheinen

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Bis zum 19.Januar 2033 müssen alle Führerscheinbesitzer:innen über einen Kartenführerschein nach dem seit 19.Januar 2013 gültigen Muster verfügen. Für die einzelnen Jahrgänge gibt es unterschiedliche Umtauschfristen. Für die Jahrgänge 1953 bis 1958 galt bislang der 19. Januar 2022 als Stichtag. … Weiter