Wegen US-Zöllen: Kommunen erwarten EinnahmerĂŒckgang

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Deutsche Kommunen erwarten schon bald geringere Einnahmen:“Zölle treffen die exportorientierte deutsche Wirtschaft besonders hart“, sagte der HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer des Deutschen StĂ€dte- und Gemeindebunds, Andre Berghegger, der „Welt am Sonnntag“. „Die Gewinne der Unternehmen werden voraussichtlich geringer ausfallen – und damit auch … Weiter

StÀdte und Stadtwerke protestieren gegen Pharma- und Kosmetikbranche

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StĂ€dtetag-Chef Dedy: „Industrie will sich vor Kosten fĂŒr Abwasserreinigung drĂŒcken“ OsnabrĂŒck (ots) – Deutschlands StĂ€dte werfen der Arzneimittelbranche vor, sich vor von ihr verursachten Zusatzkosten fĂŒr die Abwasserreinigung zu drĂŒcken. Man sehe „mit großer Sorge, dass die Pharmaindustrie die Beteiligung … Weiter

StĂ€dte- und Gemeindebund sieht in Koalitionsvertrag Chance fĂŒr Migrationswende

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AndrĂ© Berghegger: FlĂŒchtlingshilfe nach wie vor an Belastungsgrenze OsnabrĂŒck (ots) – AndrĂ© Berghegger, HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer des Deutschen StĂ€dte- und Gemeindebundes, lobt den Koalitionsvertrag von Union und SPD. WĂŒrden die Maßnahmen darin umgesetzt, „dann kommen wir zu einer Migrationswende“. Seit Beginn des … Weiter

StÀdte- und Gemeindebund: Kritik an Tarifeinigung

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Die Tarifeinigung im öffentlichen Dienst fĂŒhrt nach EinschĂ€tzung des StĂ€dte- und Gemeindebunds zu einer finanziellen Überlastung der Kommunen. „Der Tarifkompromiss geht vor dem Hintergrund der desaströsen kommunalen Finanzsituation ĂŒber das finanziell Leistbare hinaus“, sagte GeschĂ€ftsfĂŒhrer Andre Berghegger dem RND. Gleichwohl … Weiter

Nicht nur große StĂ€dte: Jede vierte Kommune Opfer von Cyberattacke geworden

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Ergebnis des „Zukunftsradars“ von StĂ€dte- und Gemeindebund – Forderung nach „föderalen Notfallteams“ OsnabrĂŒck (ots) – Jede vierte Kommune in Deutschland ist in den vergangenen zwei Jahren Opfer einer Cyberattacke geworden. Das geht aus dem „Zukunftsradar Digitale Kommune“ des Deutschen StĂ€dte- … Weiter

StĂ€dte- und Gemeindebund warnt vor RĂŒckabwicklung von Heizungsgesetz

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HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer Berghegger: „DĂŒrfen nicht alles ĂŒber den Haufen werfen“ – Folgen der ErderwĂ€rmung lĂ€ngst sichtbar OsnabrĂŒck (ots) – Deutschlands Kommunen haben die kĂŒnftige Bundesregierung vor einer RĂŒcknahme des Heizungsgesetzes und weniger Klimaschutz gewarnt. „Das Land klimaneutral zu machen ist das … Weiter

StĂ€dte- und Gemeindebund fordert Abweisungen von FlĂŒchtlingen an den Grenzen

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HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer Berghegger: WĂ€re das entscheidende Signal! – Bund soll Abschiebungen ĂŒbernehmen OsnabrĂŒck (ots) – Deutschlands Kommunen haben Union und SPD zur ZurĂŒckweisung von Asylbewerbern an den Grenzen aufgerufen: „Unsere Überzeugung: WĂŒrden wir diesen Menschen den Zutritt verweigern, wĂ€re das das … Weiter

StĂ€dte- und Gemeindebund: Neuen Ukraine-FlĂŒchtlingen kein BĂŒrgergeld mehr zahlen / HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer Berghegger: „Koalition muss Schnitt machen“

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OsnabrĂŒck (ots) – Der Deutsche StĂ€dte- und Gemeindebund (DStGB) fordert von Union und SPD, kĂŒnftigen Ukraine-FlĂŒchtlingen kein BĂŒrgergeld mehr zu zahlen. In den Koalitionsverhandlungen mĂŒsse mit Blick auf die Ukraine-FlĂŒchtlinge „ein Schnitt gemacht werden“, sagte DStGB-HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer AndrĂ© Berghegger im Interview … Weiter

Sachsen-Anhalt: Kommunen „am Rande der finanziellen HandlungsfĂ€higkeit“

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Halle (ots) – Die Kommunen in Sachsen-Anhalt hĂ€ufen immer höhere Defizite an. „Die Lage hat sich deutlich verschlechtert“, sagte Bernward KĂŒper (Foto), LandesgeschĂ€ftsfĂŒhrer des StĂ€dte- und Gemeindebundes, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagsausgabe). „Die Kommunen befinden sich am Rande … Weiter

StĂ€dte- und Gemeindebund: Mehr Geld fĂŒr Bunker gefordert

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Der StĂ€dte- und Gemeindebund hat die Politik aufgefordert, wegen der verĂ€nderten Sicherheitslage mehr Geld in den Zivilschutz zu stecken. Man erwarte, dass der Bund ĂŒber zehn Jahre eine Milliarde Euro fĂŒr Bunker und Zivilschutzeinrichtungen sowie die StĂ€rkung des Technischen Hilfswerks … Weiter