Halle (ots) – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September, Landeswirtschaftsminister Sven Schulze will sich offenbar nach Informationen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe) Ende Januar im Landtag zum Ministerpräsidenten wählen lassen – und Amtsinhaber Reiner Haseloff … Weiter
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann verteidigt die Forderung von Kanzler Friedrich Merz, der Ankurbelung der Wirtschaft 2026 höchste Priorität einzuräumen. Deutschland brauche ein „Wirtschaftswunder 2.0“, sagte Linnemann den Sendern RTL und ntv. Linnemann verwies auf das Wirtschaftswunder nach dem Zweiten Weltkrieg. Die … Weiter
Roderich Kiesewetter (CDU), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, fordert im phoenix-Interview die Bedrohung durch Russland noch ernster zu nehmen und die Ukraine weiter uneingeschränkt zu unterstützen. „Wir müssen uns bewusst sein, dass Russland uns als Kriegsziel sieht. Und wenn Deutschland diesen … Weiter
Mehrere CDU-Politiker haben wegen des Angriffs auf Venezuela vor einem Streit mit den USA gewarnt. Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, sagte dem Bayerischen Rundfunk, die europäische Politik täte sich keinen Gefallen, wenn sie ein vorschnelles Urteil treffen und … Weiter
Halle (ots). Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) will das insolvente Chemieunternehmen DOMO Chemicals aus Leuna unterstützen. „Ich kenne die schwierige Situation seit einigen Wochen, leider konnte das Unternehmen keine Lösung finden“, sagte Schulze der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Das … Weiter
Sachsen-Anhalts Landesregierung will bei der Ansiedlung von Unternehmen in Magdeburg Hightech-Investoren bevorzugen. Wirtschaftsminister Sven Schulze sagte, seine Priorität für die freie Intel-Fläche hätten Investitionen mit hoher Wertschöpfung. Das Gebiet müsse nicht in kürzester Zeit mit beliebigen Firmen belegt werden. Der … Weiter
Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt: „Zu hohe Erwartungen geweckt“ – AfD zu wählen, sei „unverantwortlich“ Osnabrück (ots) – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, sieht einen Grund für die schlechten Umfragewerte der Bundesregierung von Friedrich Merz darin, dass diese … Weiter
Kanzleramtschef Thorsten Frei hat sich dafür ausgesprochen, das Renteneintrittsalter an die Beitragsjahre zu koppeln. Der CDU-Politiker sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, es hänge mit der Art des Jobs zusammen, wie lange jemand seinen Beruf ausüben könne. Zudem sei zu beachten, ab … Weiter
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), rechnet mit einer Rückkehr zur Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode. „Mit dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz haben wir ein Instrument für den personellen Aufwuchs geschaffen“, sagte Röwekamp der „Welt“. Er habe allerdings Zweifel, „dass … Weiter
Kanzleramtschef Thorsten Frei hält den Abbau von Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung für nötig. Der CDU-Politiker sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, man müsse das Gesundheitssystem günstiger machen. Das werde zwar Widerstände hervorrufen. Aber die Politik müsse das im Interesse des Ganzen durchsetzen. … Weiter