Nach dem Aus der Ampel-Koalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage gestellt, um eine Neuwahl am 23. Februar 2025 herbeizufĂŒhren. Heute Mittag tritt das Parlament zu einer Sondersitzung zusammen, um ĂŒber den Antrag zu beraten. Scholz … Weiter
Moderation: Markus PreiĂ Gast: Andrea Römmele, Politikwissenschaftlerin Am Mittwoch hat Bundeskanzler Olaf Scholz beantragt, die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Am Montag, 16. Dezember 2024, kommt der Deutsche Bundestag zusammen, berĂ€t den Antrag des Kanzlers und stimmt darĂŒber ab, ob … Weiter
Kanzler Olaf Scholz (SPD) wird an diesem Mittwoch bei BundestagsprĂ€sidentin BĂ€rbel Bas (SPD) formell beantragen, im Parlament die Vertrauensfrage stellen zu können. Mit diesem Schritt will er eine Neuwahl des Bundestags am 23. Februar herbeifĂŒhren. Es gilt als sicher, dass … Weiter
Im schwĂ€chelnden GeschĂ€ft mit Elektroautos aus Deutschland setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf Impulse von der EU. Man brauche eine funktionierende europaweite Verkaufsförderung, sagte Scholz bei einem Besuch des Autobauers Ford in Köln. Ende 2023 lief eine KaufprĂ€mie des Bundes … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich erleichtert gezeigt ĂŒber das Ende des Assad-Regimes in Syrien. „Bashir al Assad hat sein eigenes Volk auf brutale Weise unterdrĂŒckt, unzĂ€hlige Leben auf dem Gewissen und zahlreiche Menschen zur Flucht aus Syrien getrieben“, sagte er. … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat an den Autohersteller Volkswagen appelliert, auf WerkschlieĂungen zu verzichten. „Die SchlieĂung von Standorten wĂ€re nicht der richtige Weg“, sagte Scholz der Funke-Mediengruppe. „Gerade weil Fehlentscheidungen des Managements zu der schwierigen Situation beigetragen haben, wĂ€re das … Weiter
Mit Zuckerbrot und Peitsche will Donald Trump Russland und die Ukraine an den Verhandlungstisch zwingen. Der designierte US-PrĂ€sident hatte im Wahlkampf versprochen, den Krieg der beiden LĂ€nder binnen 24 Stunden zu beenden, ohne allerdings Details zu nennen. Diese schĂ€len sich … Weiter
Im Fall eines Waffenstillstandes zwischen der Ukraine und Russland könnten nach den Worten von BundesauĂenministerin Annalena Baerbock auch deutsche Soldaten zur Friedenssicherung eingesetzt werden. Neben Sicherheitsgarantien wie einer Nato-Mitgliedschaft stehe auch eine internationale PrĂ€senz zur Absicherung eines Waffenstillstandes im Raum, … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz besucht Kiew: Im Rahmen bilateraler GesprĂ€che mit PrĂ€sident Selenskyj stand die Suche nach möglichen Friedenslösungen im Fokus. Trotz der ZurĂŒckhaltung bei Details betonte Scholz auf der Pressekonferenz Deutschlands anhaltende UnterstĂŒtzung fĂŒr die Ukraine, stellte jedoch klar, dass … Weiter
WELT Sonderkorrespondent Christoph Wanner berichtet fĂŒr Euch aus Kiew ĂŒber die Berichte und Meldungen aus der Ukraine und Russland. Bundeskanzler Olaf Scholz besucht erstmals seit zweieinhalb Jahren ĂŒberraschend die Ukraine. Nach seiner Ankunft in Kiew kĂŒndigte er RĂŒstungshilfen im Wert … Weiter