FrĂŒherer SPD-Chef fordert Verzicht auf auĂenpolitische PrĂ€ambeln in LĂ€ndern OsnabrĂŒck (ots) – Der frĂŒhere AuĂenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat CDU und SPD vorgeworfen, sich vom BSW fĂŒr auĂenpolitische Ziele von Parteichefin Sahra Wagenknecht instrumentalisieren zu lassen. Der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ … Weiter
Rund jede und jeder zweite BĂŒrgergeld-Beziehende ist ein halbes Jahr nach der Aufnahme einer Arbeit weiter oder wieder auf staatliche UnterstĂŒtzung angewiesen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der ParteigrĂŒnderin Sahra Wagenknecht hervor, die der dpa … Weiter
Mehr als sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen nimmt die CDU mit dem BSW und der SPD am Dienstag (9.45 Uhr) in Dresden SondierungsgesprĂ€che ĂŒber eine mögliche Regierungsbildung auf. Die Spitzengremien der drei Parteien hatten in der vergangenen Woche … Weiter
Sahra Wagenknecht fordert bei möglichen Koalitionsbildungen ihres BSW mit der CDU in ThĂŒringen und Sachsen eine Abgrenzung zum Kurs des CDU-Chefs Friedrich Merz in der Ukraine-Politik. «Nach der entsetzlichen Rede von Friedrich Merz diese Woche im Bundestag, in der er … Weiter
Sahra Wagenknecht fordert bei möglichen Koalitionsbildungen ihres BSW mit der CDU in ThĂŒringen und Sachsen eine Abgrenzung zum Kurs des CDU-Chefs Friedrich Merz in der Ukraine-Politik. «Nach der entsetzlichen Rede von Friedrich Merz diese Woche im Bundestag, in der er … Weiter
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, fordert von CDU und SPD, den auĂenpolitischen Forderungen des BSW nicht nachzugeben. Wer deren Parolen ĂŒbernimmt, „verliert nur selbst“, sagte Makeiev dem „Stern“. Die „Politiker der demokratischen Parteien“ sollten sich „weder auf Landes- … Weiter
Der ThĂŒringer AfD-Chef Björn Höcke will juristisch gegen BSW-Chefin Sahra Wagenknecht vorgehen. âLeider sehe ich mich gezwungen, gegen ihre in den letzten Wochen wiederholt vorgetragenen dreisten Falschbehauptungen rechtlich vorzugehenâ, schrieb Höcke bei X. Das Nachrichtenportal âT-Onlineâ erfuhr aus Höckes BĂŒro, … Weiter
OsnabrĂŒck (ots) – Die Zahl der Senioren in Deutschland, die zusĂ€tzlich zu ihrer Rente auf Sozialhilfe angewiesen sind, ist auf ein neues Allzeithoch gestiegen. Das geht aus einer Auskunft des Statistischen Bundesamtes gegenĂŒber der BSW-Gruppe im Bundestag hervor, die der … Weiter
BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat sich klar von der AfD und ihrem ThĂŒringer Landeschef Björn Höcke distanziert. „Ich möchte nicht, dass Herr Höcke Macht bekommt und auch andere nicht, die eben in diesem rechtsextremen Lager sind“, sagte sie in einem Podcast … Weiter
Im Januar grĂŒndete Sahra Wagenknecht eine Partei, die ihren Namen trĂ€gt. Wenige Monate spĂ€ter fĂ€hrt sie damit zweistellige Werte bei Landtagswahlen ein. Mehr als ein Jahr lang hat das ZDF das Parteiprojekt exklusiv begleitet. Entstanden ist die fĂŒnfteilige Dokuserie „Inside BĂŒndnis … Weiter