Mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz sind derzeit nur noch 23 Prozent der Bundesbürger zufrieden – ein nochmaliger Rückgang von 11 Prozentpunkten gegenüber dem Juli des letzten Jahres. Mittlerweile drei Viertel (76%) der Bundesbürger sind mit Scholz‘ Arbeit weniger … Weiter
Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die Unionsparteien zwei Punkte hinzu und verbessern sich auf 32 Prozent. Die AfD und das BSW geben jeweils einen Punkt ab und liegen in dieser Woche bei 16 bzw. 7 Prozent. Die Linke kann sich … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das Compact-Magazin sowie die Conspect Film GmbH verboten. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel äußert sich wie folgt dazu: „Das Verbot des Compact-Magazins ist ein schwerer Schlag gegen die Pressefreiheit. Wir beobachten diese Vorgänge mit … Weiter
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das rechtsextreme Compact Magazin und die dazugehörige Compact Film GmbH verboten. Der Verfassungsschutz stuft das Magazin als verfassungsfeindlich ein. In Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt fanden Hausdurchsuchungen statt. COMPACT gilt als wichtigstes Sprachrohr der rechtsextremistischen … Weiter
Nach der Pleite des Reiseveranstalters FTI sollen betroffene Pauschalreisende in den kommenden Monaten ihre Entschädigung erhalten. „Bis zum Herbst soll die Mehrzahl der Erstattungen geleistet sein“, sagte eine Sprecherin des Deutschen Reisesicherungsfonds, über den Pauschalreisen abgesichert sind. Laut Buchungs- und … Weiter
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hat zum 70. Geburtstag von Angela Merkel am Mittwoch eine zwiespältige Bilanz ihrer Kanzlerschaft gezogen. In drei Fragen würde die Union heute anders entscheiden, sagte er dem RND – bei der „massenhaften irregulären Migration seit 2015“, … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte „Compact“-Magazin sowie die Conspect Film GmbH verboten. Laut Ministerium durchsuchten Einsatzkräfte seit den frühen Morgenstunden Räumlichkeiten der Organisation sowie Wohnungen führender Akteure, der Geschäftsführung und von Anteilseignern … Weiter
Mit der geplanten Reform der Steuerklassen ebnet die Bundesregierung aus Sicht von Familienministerin Lisa Paus den Weg zu einer Abschaffung des Ehegattensplittings. Der Abschied sei „überfällig“, bekräftigte die Grünen-Politikerin in der „Bild“. „Es ist ein Instrument, das allein die klassische … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz erwartet, dass die Schüsse auf Donald Trump den US-Präsidentschaftswahlkampf erheblich zugunsten des republikanischen Herausforderers beeinflussen. „Dieser Wahlkampf wird mehr als jeder andere vorher mit Bildern entschieden“, sagte Merz am Sonntag im ARD-Sommerinterview. Nun gebe es Bilder eines … Weiter
Am kommenden Wochenende wird der Reiseverkehr auf Deutschlands Autobahnen weiter zunehmen. In Berlin, Brandenburg, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern schließen jetzt die Schulen. Bis auf Bayern und Baden-Württemberg befindet sich damit ganz Deutschland in den Sommerferien. Auf den wichtigsten Urlauberautobahnen wird … Weiter