Fraktionsvize Miersch: Geringen Mehrwertsteuersatz bis April beibehalten – Massive Verwerfungen in Gesellschaft verhindern Osnabrück (ots). In der SPD regt sich Widerstand gegen den Beschluss des Ampel-Kabinetts, ab Januar wieder den vollen Mehrwertsteuersatz für Heizquellen einzuziehen: „Zurück von 7 auf 19 … Weiter
Die Gefahr für Israel geht nicht nur von der Hamas aus, sondern die Situation ist weitaus komplexer. Die Hisbollah, eine Terrororganisation und gleichzeitig Partei, aus dem Libanon stellen eine große potentielle Gefahr für Israel und die Bevölkerung des Landes dar. … Weiter
Nach den jüngsten Landtagswahlen in Bayern und Hessen bleiben die Ampel–Parteien auch in der aktuellen bundespolitischen Stimmung unter Druck. Beim DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin kommen die Parteien, die die Bundesregierung bilden, zusammen nur noch auf eine Zustimmung von einem Drittel der … Weiter
Probleme besonders dort, wo AfD stark ist oder viele Schüler arabische Wurzeln haben Osnabrück (ots). An deutschen Schulen nimmt der offen geäußerte Antisemitismus zu. Stefan Düll (Foto), Vorsitzender des Deutschen Lehrerverbandes, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „Die Lage wird … Weiter
Israels Militär hat zur Evakuierung des nördlichen Gazastreifens aufgefordert. „Das Militär ruft alle Zivilisten von Gaza auf, ihre Häuser zu ihrer eigenen Sicherheit und zu ihrem Schutz nach Süden zu verlassen“, teilte die Armee am Freitagmorgen mit. Den Vereinten Nationen … Weiter
Das Thema Zuwanderung/Flucht bewegt die Deutschen derzeit am meisten. 44 Prozent der Befragten bekunden im aktuellen DeutschlandTrend für das ARD-Morgenmagazin, dass dies ihrer Ansicht nach das wichtigste politische Problem ist, um das sich die Politik vordringlich kümmern müsste. Auf dem … Weiter
Vor ihrer Abreise nach Israel erklärte Außenministern Annalena Baerbock heute (13.10.): “ Israel erlebt in diesen Tagen barbarischen Terror. Er ist durch nichts zu rechtfertigen. Israel hat jedes Recht, sich gegen diesen Terror im Rahmen des internationalen Rechts zu verteidigen. … Weiter
Bundesumweltministerin Steffi Lemke schlägt den Bundesländern neue Regelung zum erleichterten Abschuss von Wölfen in Regionen mit erhöhtem Rissvorkommen vor Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat heute in Berlin ihre Vorschläge vorgestellt, wie Wölfe nach Rissen schneller geschossen werden können. Das Verfahren steht … Weiter
Angesichts der Insolvenzwelle bei Krankenhäusern meint Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Die Insolvenzwelle bei den Krankenhäusern gehört offenbar zum Kalkül des Bundesgesundheitsministers. Schließlich drohte Lauterbach schon Anfang Juni, dass ein Viertel der Krankenhäuser nicht überleben werde, wenn … Weiter
Vizekanzler Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) hat Relativierungen der Hamas-Angriffe auf Israel scharf kritisiert. „Es gibt überhaupt gar keine Begründung, egal wie man auf die politische Situation schaut, um das irgendwie zu rechtfertigen oder einzuordnen“, sagte Habeck in der ARD-Talksendung … Weiter