CDU/CSU-Europaparlamentarier: „Liberale kuschen vor SPD und Grünen“ – Wissing torpediere leichtfertig laufende Diskussion in Brüssel Osnabrück (ots). Aus der Union kommt Kritik an einer Äußerung von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zum möglichen Aus für Verbrennungsmotoren bei Lkw ab dem Jahr … Weiter
Sehr geehrter Herr Präsident, mit großer Bestürzung habe ich von den vielen Todesopfern und Verletzten durch die Erdbeben in der Region Gaziantep erfahren. Im Namen der Bundesregierung und der deutschen Bevölkerung spreche ich Ihnen meine tief empfundene Anteilnahme aus. Unsere … Weiter
Nach heftigen Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet am Morgen wird aus dem Südosten der Türkei nun ein weiterer Erdstoß der Stärke 7,5 gemeldet. Offiziell sprechen die Behörden beider Länder bislang von mehr als 1400 Opfern. Internationale Hilfe ist auf dem Weg. … Weiter
Am frühen Morgen kam es im Süden der Türkei und Nordosten Syriens zu zwei schweren Erdbeben. Hunderte Menschen starben. Berlin (ots). Die Johanniter entsenden ein dreiköpfiges Erkundungsteam in die betroffene Region. „Deren Ziel ist es, zu ermitteln, welche Nothilfe-Maßnahmen jetzt … Weiter
Starke Logistik und leistungsfähige Infrastruktur für eine sichere Energieversorgung in Deutschland: Tausende Rohre für Anbindung des LNG-Terminal Brunsbüttel ans deutsche Netz • DB Cargo liefert Mannesmann-Stahlrohre der Salzgitter AG • Netzbetreiber Gasunie kann nachhaltige Infrastruktur aufbauen. (Brunsbüttel, 6. Februar 2023). … Weiter
Inneres und Heimat/Antwort Berlin: (hib/STO) „Gewalt gegen Einsatzkräfte“ im Jahr 2021 im Zusammenhang mit der Ausübung ihres Dienstes sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/5431) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/5178). Danach kam es 2021 in 25 Fällen … Weiter
Die Verbraucherstimmung in Deutschland erholt sich weiter. Das geht aus dem aktuellen Konsumbarometer des Handelsverbandes Deutschland (HDE) hervor. Demnach steigt der Index den vierten Monat in Folge und noch dazu so deutlich wie in keinem Monat zuvor. Trotz dieser steilen … Weiter
Die CDU wird voraussichtlich am Montag in einer Woche ein Ausschlussverfahren gegen den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen einleiten. Das Präsidiumsmitglied Andreas Jung (Foto) sagte am Montagmorgen im rbb24 Inforadio, Maaßen habe noch bis Donnerstag Zeit, Stellung zu seinen viel kritisierten … Weiter
SPD-Generalsekretär sieht Verantwortung aller Demokraten, „die Brandmauer zum blau-braunen Rand zu stabilisieren“ Osnabrück (ots). SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (Foto) hat zum zehnjährigen Bestehen der AfD vor einer Zusammenarbeit mit der Partei in der Zukunft gewarnt. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (Foto) hat nach Bekanntgabe der Spitzenkandidatur für die SPD bei der hessischen Landtagswahl Kritik zurückgewiesen, wonach ein Wahlkampf mit ihrem Amt nicht vereinbar sei. „Es ist eine Selbstverständlichkeit in einer Demokratie, dass man aus einem Amt heraus … Weiter