Die Wahlen sind entschieden, die Ampel ist abgestraft. Vom „Herbst der Entscheidungen“ spricht der FDP-Finanzminister. Das klingt nach einem Ultimatum. Ă„hnlich formuliert es auch die SPD-Spitze, nur mit völlig anderen Regierungszielen, die jetzt anstĂĽnden. Personelle Konsequenzen ziehen bisher nur die … Weiter
Drei Wochen nach den Wahlen in Sachsen und ThĂĽringen wird an diesem Sonntag auch in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. SPD und AfD liefern sich ein Kopf-an-Kopf Rennen. Die AfD könnte erneut stärkste Kraft werden. Dietmar Woidke hat bereits angekĂĽndigt, … Weiter
Inmitten intensiver Kämpfe in der Ukraine und auf russischem Boden rund um Kursk kĂĽndigt Präsident Volodymyr Selenskyj plötzlich einen „Siegesplan“ an. Nächste Woche will er ihn US-Präsident Joe Biden vorstellen. Dabei soll es um militärische, politische und diplomatische Strategien gehen, … Weiter
Kein Thema treibt die Bevölkerung derzeit so um wie die irreguläre Migration nach Deutschland: In einer aktuellen Umfrage sprechen sich 82 Prozent der Befragten dafĂĽr aus, die Zuwanderung nach Deutschland zu beschränken. Der Versuch von Bundesregierung und Opposition, auf einem … Weiter
Gescheitert – die Gespräche zur Migration hat die Union abgebrochen. Es mĂĽsse eine vorĂĽbergehende ZurĂĽckweisung aller Asylbewerber an den deutschen Grenzen geben, fordert CDU-Chef Friedrich Merz. Kanzler und Ampel sind empört. Hatten sie doch nach dem Attentat in Solingen umfangreiche … Weiter
Das Thema: „Ist mit Ihnen ein Staat zu machen, Frau Wagenknecht?“ Das im Januar gegrĂĽndete „BĂĽndnis Sahra Wagenknecht“ schaffte am vergangenen Sonntag auf Anhieb den Einzug in die Landtage von Sachsen und ThĂĽringen. Ist eine Koalition zwischen der CDU und … Weiter
Das groĂźe Debakel am zurĂĽckliegenden Wochenende kam mit Ansage. Die Ampel-Parteien stĂĽrzten bei den Wahlen in Sachsen und ThĂĽringen ins Bodenlose. Die Folge im Bund: Durchhalteparolen bei der SPD, Entsetzen bei den GrĂĽnen und Ausstiegsforderungen bei der FDP. Die Kanzlerpartei … Weiter
Deutschland blickt am Sonntag mit Spannung auf die Landtagswahlen in Sachsen und ThĂĽringen. Die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler könnte die politische Landschaft nachhaltig verändern. Wie groĂź wird der Druck auf die Ampel in Berlin? Wird die AfD in beiden … Weiter
Der Messerangriff in Solingen, bei dem drei Menschen getötet und mehrere schwer verletzt wurden, hat die Frage der inneren Sicherheit in Deutschland erneut in den Fokus gerĂĽckt. Der IS reklamiert die Tat fĂĽr sich. Der tatverdächtige Syrer hätte bereits Anfang … Weiter
75 Jahre Nato – Jubiläumsgipfel in Washington. Doch die Feier steht unter keinem guten Stern. Mit Finnland und Schweden ist das VerteidigungsbĂĽndnis zwar größer geworden, aber es zeigt deutliche Risse: US-Präsident Joe Biden steht im Wahlkampf und ist schwer angezählt, … Weiter