Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will auf dem geplanten Industriegipfel mit Unternehmensvertretern, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden vertraulich über Wege aus der Wirtschaftsflaute diskutieren. „Ich möchte, dass es eine vertrauliche Diskussion gibt, in der nicht jeder vorher sagt, was er fordert, wie es … Weiter
Die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten treiben immer mehr Menschen in die Flucht. Was kommt da auf Europa noch zu? Die Hoffnung, dass der europäische Asylkompromiss die größten Probleme lösen kann, schwindet weiter. Noch bevor er 2026 … Weiter
Das Thema: Fortschritt oder Rückschritt – sind Sie ein Mann für morgen, Herr Merz? Seit wenigen Wochen ist klar: Friedrich Merz, der einst der Politik den Rücken kehrte, will Bundeskanzler werden. Als Oppositionsführer im Bundestag setzt der CDU-Vorsitzende die Bundesregierung … Weiter
Die Ukraine und der Nahe Osten – so unterschiedlich die Ursachen und der Verlauf dieser Kriege – beide sind eine Riesen-Herausforderung für den Westen und seine Vormacht USA. Russland und Iran stellen den Status Quo in Frage und arbeiten politisch … Weiter
Das Thema: „Ist der Krieg im Nahen Osten noch zu stoppen, Frau Baerbock?“ Ein Jahr ist der Überfall der Hamas auf Israel nun her, noch immer sind etwa 100 israelische Geiseln in Händen der Terrororganisation und jetzt droht dem Nahen … Weiter
Das Thema: „Neustart bei den Grünen – Finale für die Ampel?“ Nach dem überraschenden Rückzug ihres Vorstands stehen die Zeichen nicht nur bei den Grünen auf Veränderung. Bringen neues Spitzenpersonal und eine mögliche politische Kurskorrektur beim Ampel-Partner die schwächelnde Regierungskoalition … Weiter
Die Wahlen sind entschieden, die Ampel ist abgestraft. Vom „Herbst der Entscheidungen“ spricht der FDP-Finanzminister. Das klingt nach einem Ultimatum. Ähnlich formuliert es auch die SPD-Spitze, nur mit völlig anderen Regierungszielen, die jetzt anstünden. Personelle Konsequenzen ziehen bisher nur die … Weiter
Drei Wochen nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen wird an diesem Sonntag auch in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. SPD und AfD liefern sich ein Kopf-an-Kopf Rennen. Die AfD könnte erneut stärkste Kraft werden. Dietmar Woidke hat bereits angekündigt, … Weiter
Inmitten intensiver Kämpfe in der Ukraine und auf russischem Boden rund um Kursk kündigt Präsident Volodymyr Selenskyj plötzlich einen „Siegesplan“ an. Nächste Woche will er ihn US-Präsident Joe Biden vorstellen. Dabei soll es um militärische, politische und diplomatische Strategien gehen, … Weiter
Kein Thema treibt die Bevölkerung derzeit so um wie die irreguläre Migration nach Deutschland: In einer aktuellen Umfrage sprechen sich 82 Prozent der Befragten dafür aus, die Zuwanderung nach Deutschland zu beschränken. Der Versuch von Bundesregierung und Opposition, auf einem … Weiter