Nach einem Einbruch in die ehemalige Arsenfabrik Osterwieck in der Nacht vom 21. auf den 22. Juli 2025 kam es zu einem Gefahrstoffeinsatz. Unbekannte entwendeten Chemikalien, darunter mehrere Behälter mit dem hochgiftigen Arsentrichlorid. An mindestens neun Stellen trat die Substanz … Weiter
Magdeburg. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, RĂĽdiger Erben (Foto), unterstĂĽtzt die Forderung der Deutschen Polizeigewerkschaft Sachsen-Anhalt nach besserer Warnschutzkleidung fĂĽr Polizeikräfte auf den Autobahnen. Aus seiner Sicht hinkt Sachsen-Anhalt bei der Sichtbarkeit der Einsatzkräfte hinterher. „Mir fällt an Unfallstellen auf … Weiter
Magdeburg. Immer häufiger kommen Drohnen zu Spionage-Zwecken zum Einsatz – auch in Sachsen-Anhalt. Die Informationen dazu sind jedoch spärlich. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, RĂĽdiger Erben (Foto), hat die Landesregierung zur Lage befragt. Die Zahlen fĂĽr die Jahre 2022 bis … Weiter
Magdeburg/ST. Zur aktuellen Diskussion um die Zukunft der Altlasten-Grube BrĂĽchau erklärt Juliane Kleemann (Foto), umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Mir wäre die Auskofferung lieber, denn damit wĂĽrde der einstimmige Landtagsbeschluss von 2020 umgesetzt. Doch fĂĽnf Jahre später ist diese Variante nicht … Weiter
Magdeburg. Explodierende Weltkriegsmunition, brennende Wälder, lebensgefährliche Einsätze – die aktuellen Brände in Brandenburg und Sachsen machen deutlich, welche Gefahr von kampfmittelbelasteten Flächen ausgeht. Auch in Sachsen-Anhalt schlummern diese Risiken direkt unter der Oberfläche: Rund 2.000 Quadratkilometer sind laut elektronischer Kampfmittelbelastungskarte … Weiter
Magdeburg. Mit der Ernennung von Jan Riedel durch Ministerpräsident Haseloff ist der dringend nötige Neuanfang im Bildungsministerium erfolgt. Die SPD-Landtagsfraktion hofft darauf, dass die verbleibenden Sommerferien fĂĽr einen strukturierten und nachvollziehbaren Ăśbergang genutzt werden – und fĂĽr erste politische Entscheidungen, … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Landtagsfraktion unterstĂĽtzt den Gesetzentwurf von Energieminister Armin Willingmann, mit dem Kommunen kĂĽnftig stärker und vor allem verlässlich an Einnahmen aus Wind- und Solarenergie beteiligt werden sollen. FĂĽr die Fraktion ist klar: Wer die Energiewende ernst meint, muss auch … Weiter
Magdeburg/ST. Die heute bekannt gegebene Entscheidung der Mindestlohnkommission, den gesetzlichen Mindestlohn bis Mitte 2027 auf 14,60 Euro zu erhöhen, kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Hövelmann: „Diese Erhöhung ist ein notwendiger Schritt, um mit der Preisentwicklung Schritt zu halten. … Weiter
Magdeburg/ST. Laut einem aktuellen Bericht der „Volksstimme“ kam es zu einem erneuten Vorfall in der Asservatenverwaltung der Polizei Sachsen-Anhalt: Dem Tierpark Halberstadt wurden am Montag dieser Woche vom Polizeirevier Harz mehrere sichergestellte Wärmelampen aus einer Drogenrazzia ĂĽbergeben – mitsamt mehreren … Weiter
Magdeburg. Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag beschlossen, der den Weg fĂĽr die EinfĂĽhrung einer pauschalen Beihilfe in Sachsen-Anhalt frei macht. Ziel ist es, Beamtinnen und Beamten kĂĽnftig eine echte Wahlfreiheit zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung zu ermöglichen – ohne … Weiter