Verkehrssicherheit / Erben: Vision Zero bleibt ein leere WorthĂŒlse

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„Nirgendwo in Deutschland ist das statistische Risiko, im Straßenverkehr getötet zu werden, so hoch wie in Sachsen-Anhalt. Andere vergleichbare LĂ€nder, wie beispielsweise Brandenburg, haben in den letzten zehn Jahren eine deutliche Trendwende hinbekommen“, so RĂŒdiger Erben (Foto), innenpolitischer  Sprecher und parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer … Weiter

GedenkstĂ€tte fĂŒr die Opfer des KZ Langenstein-Zwieberge / Erben: Ich fĂŒrchte einen erheblichen Schaden fĂŒr das Ansehen des Landes Sachsen-Anhalt

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An diesem Wochenende ist der zugĂ€ngliche Teil des Stollensystems der GedenkstĂ€tte fĂŒr die Opfer des KZ Langenstein-Zwieberge in den Thekenbergen geöffnet. Da unklar ist, wie lange dies noch der Fall sein wird, nutzte der Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der SPD-Landtagsfraktion, RĂŒdiger Erben (Foto), der seit vielen … Weiter

Erben: Wer Terrorismus verherrlicht, wendet sich gegen alle unsere Werte und gehört auch abgeschoben

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Magdeburg. In der heutigen Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt hat die SPD-Fraktion den von der AfD-Fraktion eingebrachten Antrag zur DurchfĂŒhrung einer Abschiebeoffensive fĂŒr alle straffĂ€llig gewordenen Migranten entschieden abgelehnt. RĂŒdiger Erben (Foto), parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, verurteilte den … Weiter

Erben: Das Niveau der politischen Auseinandersetzung hat Tiefpunkte erreicht

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Magdeburg. Gewalt gegen Wahlkampf, Bedrohungen gegen ehrenamtliche Kommunalvertreterinnen und -vertreter und Morddrohungen! Der Landtag diskutiert ĂŒber besorgniserregende Angriffe auf Politikerinnen und Politiker. RĂŒdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer der SPD-Fraktion, hob in seiner Rede die historischen Parallelen zur Weimarer Republik … Weiter

PrĂŒfung der Asservatenverwaltung / Erben: Es geht nicht um irgendwelche Asservate, es geht um Schusswaffen

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Magdeburg. Die jĂŒngste Mitteilunge des Landesrechnungshofes zur PrĂŒfung der Asservatenverwaltung beim Innenministerium, insbesondere zu den erheblichen Abweichungen im Waffenbestand der Lehrmittelsammlung an der Fachhochschule der Polizei, sind Ă€ußerst besorgniserregend. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, RĂŒdiger Erben (Foto), nimmt zu den … Weiter

Erben: AfD muss konsequent und schnellstmöglich entwaffnet werden

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Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hebt die Bedeutung der Wachsamkeit und des entschiedenen Handelns der Waffenbehörden im Umgang mit rechtsextremen Waffenbesitzern hervor. Der AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt und seine Jugendorganisation, die Junge Alternative, sind vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft worden. Das Innenministerium weist … Weiter

Anstieg der KriminalitĂ€t in Deutschland / Erben: Landesregierung muss Ursachen fĂŒr Spitzenposition in KriminalitĂ€tsbelastung klĂ€ren

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser und der Innenminister des Landes Brandenburg und Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Michael StĂŒbgen, haben heute Vormittag die Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 der Öffentlichkeit vorgestellt. Bundesweit gab es einen deutlichen Anstieg der Straftaten um 5,5 Prozent gegenĂŒber dem Vorjahr 2022. Die Statistik … Weiter

MeldeauskĂŒnfte / Erben: Aktuelle Praxis ist Einladung zur Spionage

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Magdeburg. Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet heute, dass die Generalstaatsanwaltschaft Dresden gegen eine Magdeburgerin Anklage wegen Beihilfe zur gefĂ€hrlichen Körperverletzung und zum Hausfriedensbruch erhoben hat. Die Frau soll als Mitarbeiterin der Magdeburger Uniklinik Zugriff auf den Meldedatenbestand gehabt und so die … Weiter

Ehrennadel des Landes Sachsen-Anhalt fĂŒr Roland Ludwig

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Magdeburg. Der mehr als 40 Jahre haupt- und ehrenamtlich im Rettungswesen tĂ€tige Roland Ludwig aus Hohenmölsen (Burgenlandkreis) ist mit der Ehrennadel des Landes Sachsen-Anhalt ausgezeichnet worden. Sozialministerin Petra Grimm-Benne wĂŒrdigte das große Engagement des 70-JĂ€hrigen und seinen Einsatz fĂŒr seine MitbĂŒrgerinnen … Weiter