Der SPD-Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf ist nach einem von ihr und ihrem Mann in Auftrag gegebenen Kurzgutachten kein wissenschaftliches Fehlverhalten vorzuwerfen. «Die Prüfung hat ergeben, dass die Vorwürfe unbegründet sind und keine Substanz haben», erklären die Rechtsanwälte Michael Quaas und Peter … Weiter
Die Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf wehrt sich nach der gescheiterten Verfassungsrichterwahl gegen Vorwürfe, die gegen sie erhoben werden. Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel sagt bei WELT TV: „Sie bricht mit einer ganzen Reihe von Protokollen, die man als Verfassungsrichter nicht brechen darf.“ Text/Foto: … Weiter
Die SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, hat sich nach anhaltender Kritik öffentlich geäußert und sich gegen die Vorwürfe gewehrt. Sie stellte unter anderem klar, dass sie nicht von einem recht auf Abtreibungen bis zum neunten Schwangerschaftsmonat gesprochen hat. Insbesondere … Weiter
Bundeskanzler Friedrich Merz hat eingeräumt, die Vorbehalte in der Unionsfraktion gegenüber der Juristin Frauke Brosius-Gewersdorf bei der Wahl ans Bundesverfassungsgericht unterschätzt haben. „Wir hätten natürlich früher erkennen können, das da großer Unmut entsteht“, sagte Merz im ARD-Sommerinterview am Sonntag in … Weiter
Die Linkspartei hat zurückhaltend auf die Gesprächsbereitschaft von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Wahl der neuen Verfassungsrichter reagiert. „Wenn Dobrindt nach dem Wahlchaos plötzlich mit der Linken reden will, ist das so, als würde einem Bäcker nach dem Backen auffallen, … Weiter
Im Koalitionsstreit um die Neubesetzung am Bundesverfassungsgericht ist eine schnelle Lösung nicht in Sicht. Allerdings wollen die Spitzen von CSU/CDU und SPD den Schaden begrenzen. Bei internen Beratungen sprachen SPD-Vorstand und -Fraktion über die Möglichkeit eines direkten Gesprächs zwischen der … Weiter
Christoph Lemmer analysiert bei WELT das Drama um die Wahl des Postens des Verfassungsrichters. Die SPD hält an ihrer Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf fest, doch die Kandidatin ist hochumstritten. Äußerungen und Verzwickungen innerhalb der Corona-Pandemie machen Brosius-Gersdorf zu einer Kandidatin, an … Weiter
Nach der gescheiterten Wahl von Verfassungsrichterin Brosius-Gersdorf im Bundestag sieht der frühere CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach die Schuld nicht bei seiner Partei. Im Gespräch mit WELT erklärte Bosbach, eine „Schmutzkampagne der Union“ könne er nicht erkennen – es genüge, die öffentlichen … Weiter
Nach der vorerst gescheiterten Wahl dreier Verfassungsrichter durch den Bundestag will die SPD ihre umstrittene Richter-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf einem Bericht zufolge vor der Unionsfraktion auftreten lassen. Brosius-Gersdorf, deren Wahl am Freitag geplatzt war, soll persönlich vor die Unionsfraktion treten und … Weiter
Kanzleramtschef gibt sich optimistisch, dass Koalitionsfraktionen sich „über den Sommer“ einigen Osnabrück (ots) – Nach der vertagten Wahl der drei Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht im Bundestag hat sich Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) optimistisch gezeigt, dass die schwarz-rote Koalition noch zu … Weiter