Der Kanzler ist nach dem Aus seiner Ampel gesprächsbereit über den Zeitpunkt einer Neuwahl. Und Habeck will die Grünen als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führen. WELT-Herausgeber Stefan Aust sagt: „In Wirklichkeit tun beide nichts, außer sich an der Realität vorbeizumogeln.“ … Weiter
Felix Banaszak findet Kanzlerkandidatur richtig – „Werden uns jetzt wieder nach vorne kämpfen“ Osnabrück (ots) – Der designierte Grünen-Parteichef Felix Banaszak hält es für richtig, dass seine Partei mit Robert Habeck trotz mäßiger Umfragewerte einen Kanzlerkandidaten in die vorgezogene Bundestagswahl … Weiter
Die Ankündigung von Wirtschaftsminister Robert Habeck, neuer Kanzler werden zu wollen, stößt bei Bayerns Ministerpräsident Markus Söder auf Unverständnis. „Dass der grüne Wirtschaftsminister, der verantwortlich für das ökonomische Desaster und Abrutschen der Industrie ist, sich zum Kanzlerkandidaten erklärt, ist geradezu … Weiter
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur seiner Partei für die nächste Bundestagswahl inklusive der Bereitschaft zur Kanzlerkandidatur verteidigt. „Ja, ich traue mir mehr Verantwortung zu“, sagte Habeck in der ARD. „Aber was daraus wird, das liegt … Weiter
Angesichts niedriger Umfragewerte der Grünen sieht BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht die Kanzlerkandidatur von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) kritisch. „Wenn es üblich wird, dass jeder Spitzenkandidat einer Partei sich ‚Kanzlerkandidat‘ nennt, werden wir da vielleicht auch nachziehen müssen“, sagte sie der „Rheinischen … Weiter
Die Bundeswahlleiterin appelliert an Bundeskanzler Olaf Scholz, beim Termin für eine Neuwahl nichts zu überstürzen. Aus organisatorischen Gründen sei das riskant, schreibt Wahlleiterin Ruth Brand in einem Brief an Scholz, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Das Schreiben, über das zuerst … Weiter
Der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag, Alexander Dobrindt, lehnt das Angebot von Kanzler Olaf Scholz ab, gleichzeitig über noch ausstehende Beschlüsse im Bundestag und den Zeitpunkt der Vertrauensfrage zu sprechen. „Auf so etwas lassen wir uns nicht ein. Erst die … Weiter
Im Gespräch mit WELT-Chefreporterin Anna Schneider geht es um die Krise der Ampel-Koalition und die jüngste Rede von Olaf Scholz. Schneider zeigt sich empört über die Angriffe des Kanzlers auf FDP-Chef Christian Lindner, den Scholz als „Egoisten“ und „Kleinkrämer“ bezeichnet … Weiter
„Das Jubiläum des Mauerfalls ist nicht nur eine Erinnerung an einen historischen Tag, sondern ein Auftrag für die Zukunft. Für mich bedeutet das, echte Bürgerdemokratie zu stärken: das Neue Forum weiterzudenken, Bürgerräte zu schaffen, echte Bürgerbeauftragte zu berufen und die … Weiter
Die Ampel ist Geschichte, in Deutschland steht eine Neuwahl an – nur wann? Die Restlaufzeit der Minderheitsregierung von Olaf Scholz ist unklar. Oppositionsführer Friedrich Merz hat andere Vorstellungen als der Kanzler – und steht damit nicht alleine da. Bundespräsident Frank-Walter … Weiter