Bodo Ramelow (Die Linke) hat vor einem weiteren Erstarken der AfD gewarnt. „Demokraten mĂŒssen zusammenhalten, wenn der Faschismus zur NormalitĂ€t wird“, Ă€uĂerte sich der frĂŒhere thĂŒringische MinisterprĂ€sident am Rande des Bundesparteitags der Linken in Berlin im Fernsehsender phoenix. Dabei nahm … Weiter
Die Linke ist mit einem Bundesparteitag in die heiĂe Phase ihrer Kampagne zur Bundestagswahl am 23. Februar gestartet. Rund 450 Delegierte sind in Berlin zusammengekommen, um das Wahlprogramm zu beschlieĂen. Topthema fĂŒr die Partei ist die Begrenzung von Mieten und … Weiter
Mit 40 Tagen bis zur Bundestagswahl zeigt sich ein ĂŒberraschendes Bild: Laut Janina MĂŒtze vom Meinungsforschungsinstitut Civey fĂŒhrt die AfD in Sachen WahlkampfprĂ€senz â insbesondere bei jungen WĂ€hlern. Ihre StĂ€rke auf sozialen Medien macht sie fĂŒr viele zur bislang ĂŒberzeugendsten … Weiter
Auf ihrem Parteitag im sĂ€chsischen Riesa hat die AfD ihr Programm fĂŒr die vorgezogene Bundestagswahl in sechs Wochen verabschiedet. Die Delegierten stimmten am Sonntag einstimmig fĂŒr eine an einigen Stellen geĂ€nderte Version des Leitantrags der ParteifĂŒhrung. Das Programm der in … Weiter
In Riesa kĂŒrt die AfD Alice Weidel zur Kanzlerkandidatin und nimmt mit âRemigrationâ einen scharfen Programmpunkt ins Wahlprogramm auf. WĂ€hrenddessen setzen SPD und BĂŒndnis Sarah Wagenknecht (BSW) in Berlin und Bonn auf klare Gegenakzente: Olaf Scholz kritisiert Wahlkampf auf dem … Weiter
Die AfD hat ihre Chefin Alice Weidel nun auch offiziell zu ihrer Kanzlerkandidatin bestimmt. Einstimmig und unter donnerndem Applaus wĂ€hlte ein Parteitag die 45-JĂ€hrige im sĂ€chsischen Riesa zur Frontfrau im Wahlkampf. Weidel sagte vor den rund 600 Delegierten, von denen … Weiter
Beim AfD-Parteitag in Riesa herrscht eine aufgeheizte Stimmung: Blockaden, Demonstrationen und Rangeleien verzögerten den Beginn der Veranstaltung. Neben schĂ€rferen Positionen zu EU, Abtreibung und Familienpolitik prĂ€gen Forderungen nach einem Parteiverbot die Debatte. Professor Volker Boehme-NeĂler, Staatsrechtler, analysiert: Ein Verbot sei … Weiter
In Riesa (Sachsen) hat der AfD-Parteitag begonnen, begleitet von umfangreichen Protestaktionen. Laut Polizei blieb die Lage am Morgen ruhig, obwohl sich zahlreiche Protestgruppen auf den StraĂen Richtung Riesa bewegen. Eine Kleingruppe blockierte die östliche Fahrbahn der B 169. Die Veranstalter … Weiter
Die SPD will die Einkommenssteuer fĂŒr 95 Prozent der Bevölkerung senken und dafĂŒr Superreiche stĂ€rker besteuern. Unter anderem dies sieht der Leitantrag fĂŒr den Parteitag im Dezember vor, den der Bundesvorstand an diesem Montag in Berlin beschlieĂen will. Die Sozialdemokraten … Weiter
Linken-Prominente wĂŒnscht sich Neuanfang mit neuen Gesichtern – Kritik an gegensĂ€tzlichen Positionen zur Ukraine: „Da wenden sich die Leute entsetzt ab“ OsnabrĂŒck (ots). Der Parteitag am Wochenende in Erfurt ist fĂŒr die von schweren Wahlniederlagen gebeutelten Linken nach EinschĂ€tzung von … Weiter