Die Linkspartei hat zurĂŒckhaltend auf die GesprĂ€chsbereitschaft von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Wahl der neuen Verfassungsrichter reagiert. „Wenn Dobrindt nach dem Wahlchaos plötzlich mit der Linken reden will, ist das so, als wĂŒrde einem BĂ€cker nach dem Backen auffallen, … Weiter
Angesichts der drohenden SchlieĂung der DOW-Werke fordert Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke, die fĂŒr die Region so wichtigen Chemie-Standorte zu retten. Auch eine staatliche Ăbernahme der Werke gehöre auf den Tisch, so Schwerdtner. âDie Entscheidung, die DOW-Standorte … Weiter
Nach den jĂŒngsten Wortmeldungen von Jens Spahn und vor dem Auftritt von Margaretha Sudhof im Haushaltsausschuss in dieser Woche erklĂ€rt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: âJens Spahn hat öffentliche Mittel verschwendet und die Menschen in diesem Land Milliarden … Weiter
Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses sagt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Das Theater, dass die CDU mit der Stromsteuer auffĂŒhrt, ist eine Beleidigung fĂŒr die hart arbeitenden Menschen. Erst vereinbart die CDU mit der SPD eine einseitige … Weiter
Die Co-Vorsitzender der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner (Foto), hat die PlĂ€ne der Bundesregierung, die Stromsteuer zunĂ€chst nur fĂŒr das produzierende Gewerbe und die Landwirtschaft zu senken, scharf kritisiert. Bei phoenix sagte Schwerdtner: âBei den Verbraucherinnen und Verbrauchern kommt von … Weiter
Zur Entscheidung der Mindestlohnkommission, einen Mindestlohn von 14,60 zu empfehlen, sagt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Dass die Mindestlohnkommission daran scheitert, den Mindestlohn auf das europĂ€ische MindestmaĂ anzuheben, ist ein Armutszeugnis. Die hart arbeitenden Menschen wĂŒrden besser … Weiter
Zur AnkĂŒndigung von Bundessozialministerin BĂ€rbel Bas, das Rentenniveau auf 48 Prozent festschreiben zu wollen, sagt Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Bas kapituliert vor der Altersarmut. Anders kann man es nicht beschreiben, wenn sie zu einem Zeitpunkt, an dem … Weiter
In der MaskenaffĂ€re hat Linken-Chefin Ines Schwerdtner eine öffentliche Entschuldigung von Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert. Der Bundestags-Haushaltsausschuss, in dem er reden soll, tage nicht öffentlich und dort könne Spahn „viel erzĂ€hlen“, sagte sie im ZDF-Morgenmagazin. Die Linke kritisiere nicht, … Weiter
Zur aktuellen Umfrage des DGB, wonach zwei Drittel der Menschen in Deutschland einen Mindestlohn von 15 Euro befĂŒrworten, meint Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke:Â Â „Die Umfrage des DGB zeigt, dass die groĂe Mehrheit der Menschen hierzulande einen … Weiter
Die Entscheidung von Donald Trump, die Zölle auf Stahl und Aluminium erneut zu erhöhen, trifft die angeschlagene deutsche Stahlindustrie zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt. Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke, fordert nun konkrete Schritte, um Jobs zu retten … Weiter