Im GesprĂ€ch mit WELT-Chefreporterin Anna Schneider geht es um die Krise der Ampel-Koalition und die jĂŒngste Rede von Olaf Scholz. Schneider zeigt sich empört ĂŒber die Angriffe des Kanzlers auf FDP-Chef Christian Lindner, den Scholz als âEgoistenâ und âKleinkrĂ€merâ bezeichnet … Weiter
Die Ampel ist Geschichte, in Deutschland steht eine Neuwahl an – nur wann? Die Restlaufzeit der Minderheitsregierung von Olaf Scholz ist unklar. OppositionsfĂŒhrer Friedrich Merz hat andere Vorstellungen als der Kanzler – und steht damit nicht alleine da. BundesprĂ€sident Frank-Walter … Weiter
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner MdB gab der âBild“ (Freitag-Ausgabe) und âBild.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Robert Schneider, Jan SchĂ€fer und Burkhard Uhlenbroich: Frage: Herr Minister a. D., Sie haben gerade vom BundesprĂ€sidenten Ihre Entlassungsurkunde erhalten. Sind Sie erleichtert oder … Weiter
Gitta Connemann, Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) der CDU, kritisiert im Interview mit Nachdruck Robert Habecks Kanzlerkandidatur und die aktuelle politische Lage. Die AnkĂŒndigung habe, so Connemann, das Potenzial, den politischen Fokus vom Krisenmanagement zu lösen und persönliche Interessen … Weiter
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) wegen dessen Nein zu einer raschen Vertrauensfrage parteipolitische Verzögerungstaktik vorgeworfen. Es sei «verantwortungslos, mit diesem Instrument jetzt so umzugehen, dass es eine reine Verzögerung ĂŒber den Jahreswechsel wird», sagte der Unionsfraktionschef nach … Weiter
Union und SPD streiten weiter ĂŒber den richtigen Termin fĂŒr die Vertrauensfrage von Kanzler Olaf Scholz im Bundestag. OppositionsfĂŒhrer und CDU-Chef Friedrich Merz bekrĂ€ftigte am Freitag im Deutschlandfunk, SPD-Politiker Scholz mĂŒsse die Vertrauensfrage so schnell wie möglich stellen und nicht … Weiter
Wie bereits gestern Abend und heute tagsĂŒber geschehen, nimmt Das Erste auch am Abend Sondersendungen zum Aus der Ampel-Koalition ins Programm. ZusĂ€tzlich zum „Brennpunkt: Ampel am Ende – wie weiter?“ vom ARD-Hauptstadtstudio wird sich auch Sandra Maischberger in einer Sonderausgabe … Weiter
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner MdB gab zum Ende der Ampel-Regierung das folgende Statement ab: âJetzt stehen Richtungsentscheidungen fĂŒr unser Land an, aber wir treffen in diesem Moment auch eine Entscheidung ĂŒber unsere politische Kultur. Parteien stehen im demokratischen Wettbewerb. Eine … Weiter
BundesprĂ€sident Frank-Walter Steinmeier hat sich grundsĂ€tzlich offen fĂŒr den Weg zu Neuwahlen ĂŒber eine Vertrauensfrage gezeigt. Dazu stehe er bereit, sagte Steinmeier am Donnerstag in Berlin. MaĂstab fĂŒr ihn sei aber, dass das Land eine stabile Regierung brauche. Das werde … Weiter
In der FDP wird gemutmaĂt, dass Regierungschef Olaf Scholz bereits vor dem Beginn des Koalitionsausschusses am gestrigen Abend den Entschluss gefasst hatte, die Ampelkoalition nicht fortzusetzen. „Ich hatte gestern Abend den Eindruck, der Bundeskanzler wollte ungeordnet die Koalition beenden“, erklĂ€rte … Weiter