Verteidigungsausschuss: Pläne für mehr Geheimhaltung
20 März 2024

Verteidigungsausschuss: Pläne für mehr Geheimhaltung

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Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses will bei bestimmten Sitzungen den Teilnehmerkreis verringern, um die Gefahr der Weitergabe vertraulicher Informationen aus dem Gremium zu reduzieren. Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kündigte dazu im Deutschlandfunk Gespräche an. So sollten die Ministerien von ihnen entsandte … Weiter

„Peinlich für uns als Land“: Scholz kritisiert Ukraine-Debatte
19 März 2024

„Peinlich für uns als Land“: Scholz kritisiert Ukraine-Debatte

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Bundeskanzler Olaf Scholz hat die seit Wochen laufende Debatte über die deutsche Unterstützung für die Ukraine scharf kritisiert. „Die Debatte in Deutschland ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten“, sagte der Kanzler. „Das ist peinlich für uns als Land.“ Die Diskussion, … Weiter

Forsa Aktuell: Union und SPD legen zu / Zwei Drittel-Mehrheit gegen Auslieferung der „Taurus-Marschflugkörper“
19 März 2024

Forsa Aktuell: Union und SPD legen zu / Zwei Drittel-Mehrheit gegen Auslieferung der „Taurus-Marschflugkörper“

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Bei den Parteipräferenzen gewinnen im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer sowohl CDU/CSU als auch SPD einen Prozentpunkt hinzu, während die Grünen und die FDP jeweils einen Punkt verlieren. Damit könnte die Union aktuell mit 31 Prozent, die AfD mit 17, die SPD … Weiter

„Gegengewicht zur AfD schaffen“: Karl Lauterbach nun bei Tiktok
19 März 2024

„Gegengewicht zur AfD schaffen“: Karl Lauterbach nun bei Tiktok

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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist nun auf der Kurzvideo-Plattform Tiktok aktiv. Am Montagabend lud er seine ersten Beiträge hoch. „Revolution bei Tiktok, heute geht es los“, sagte er in seinem ersten Video. Gegenüber „t-online“ hatte er das damit begründet, auf … Weiter