In den Reihen der russischen Besatzungstruppen finden sich nach Angaben der ukrainischen StaatsfĂŒhrung auch Soldaten aus Nordkorea. Es gebe eine gestĂ€rkte Allianz zwischen Moskau und Regimen wie jenem von Machthaber Kim Jong Un in Pjöngjang, sagte PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj in … Weiter
Der ukrainische PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj hat Nordkorea die Entsendung von Soldaten zur UnterstĂŒtzung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine vorgeworfen. „Wir beobachten eine zunehmende Allianz zwischen Russland und Regimen wie Nordkorea“, sagte Selenskyj am Sonntag in einer Videobotschaft. Es gehe … Weiter
Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz hat die SPD-PlĂ€ne fĂŒr Entlastungen fĂŒr 95 Prozent der Steuerzahler als völlig unrealistisch kritisiert. Eine Entlastung hĂ€tte die SPD in ihren vergangenen fast 20 Regierungsjahren machen können, sagte Merz in der ARD in der Sendung von Caren … Weiter
SPD-Fraktionschef bekrĂ€ftigt Zweifel – Wunsch nach stĂ€rkerem Engagement von Indien und China OsnabrĂŒck (ots) – SPD-Fraktionschef Rolf MĂŒtzenich (Foto) hat Zweifel daran bekrĂ€ftigt, dass „Taurus“-Lieferungen an die Ukraine einen Frieden nĂ€herbringen könnten. „Ich sehe nicht, dass die Lieferung von Langstreckenwaffen … Weiter
Das geplante Gesetzespaket der Koalition fĂŒr mehr innere Sicherheit fĂ€llt kleiner aus als ursprĂŒnglich vorgesehen – an den Abstrichen gibt es nun viel Kritik. Sowohl Politiker der oppositionellen Union als auch der Richterbund sehen die Wirksamkeit durch die Ănderungen der … Weiter
Im Interview mit Philipp Amthor spricht der CDU-Politiker ĂŒber den Migrationsstreit und die Blockade im Bundestag. Amthor kritisiert die Ampelkoalition fĂŒr ihre HandlungsunfĂ€higkeit und fordert radikale MaĂnahmen wie GrenzrĂŒckweisungen, Haft fĂŒr Asylbewerber und KĂŒrzungen von Sozialleistungen. Wird die Bundesregierung ihre … Weiter
Eine Umfrage zeigt, dass die Deutschen bei möglichen Koalitionen der Union gespalten sind: 38 % befĂŒrworten eine Ăffnung zur AfD, 37 % zum BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW). 52 % lehnen jedoch eine Zusammenarbeit des BSW mit der AfD ab. Zudem … Weiter
Die russische MilitĂ€rfĂŒhrung hat nach EinschĂ€tzung von US-MilitĂ€rexperten angeordnet, ein hohes Tempo bei Angriffen in der Ukraine zu halten. Ziel sei, Fortschritte zu machen, bevor schlammige BodenverhĂ€ltnisse im Herbst – die so bezeichnete Rasputiza – Angriffe erschweren, hieĂ es in … Weiter
Nachdem Airlines wie Eurowings und Ryanair mit Verweis auf zu hohe GebĂŒhren Flugverbindungen in Deutschland gestrichen haben, befĂŒrchtet Lufthansa-Chef Carsten Spohr weiter schrumpfende FlugplĂ€ne und negative Auswirkungen auf den Standort Deutschland. Spohr sagte zur „Bild am Sonntag“, er mache sich … Weiter
Tanja Schweiger, LandrĂ€tin in Regensburg und Mitglied der Freien WĂ€hler, spricht ĂŒber die Herausforderungen in FlĂŒchtlingsunterkĂŒnften und die Rolle der Sicherheitsbehörden. Sie betont die Notwendigkeit klarer Regeln und Lösungen, um kriminelle VorfĂ€lle zu verhindern. Zudem Ă€uĂert sie sich zu den … Weiter