Zeugenaufruf Olvenstedter Graseweg: Fahrer eines VW Caddy verursacht Unfall und haut ab

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Magdeburg. Bereits am Mittwoch, den 25.09.2024 gegen 13:00 Uhr kam es im Olvenstedter Graseweg in Fahrtrichtung stadtauswärts etwa auf Höhe der Othrichstraße zu einem Verkehrsunfall mit Personenschaden und anschließender Flucht. Nach bisherigen Erkenntnissen befuhr die 34-jährige Fahrerin eines Fiat 500 … Weiter

Landtag stimmt für Finanzierung des Neubaus an der Burg Giebichenstein / Pähle: Endlich Klarheit für attraktive Lehr- und Lernbedingungen

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Magdeburg. Der Landtag hat heute in Magdeburg der Finanzierung des geplanten Mehrzweckgebäudes an der Kunsthochschule Burg Giebichenstein aus dem Landeshaushalt zugestimmt. Dazu erklärt die Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle (Foto): „Eine gute Nachricht für Halle und für … Weiter

Haltestelle „Kastanienstraße“: Zeugenaufruf nach versuchtem Raubdelikt

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Magdeburg. Am Dienstag, den 22.10.2024 gegen 05:30 Uhr kam es in der Lübecker Straße auf Höhe der Haltestelle „Kastanienstraße“ zu einem versuchten Raubdelikt. Nach bisherigen Erkenntnissen griff ein bislang unbekannter Tatverdächtiger eine 34-jährige Geschädigte körperlich an und versuchte anschließend, ihr … Weiter

Gerechtigkeit bei der Grundsteuererhebung / Schmidt: Kommunen erhalten hiermit Flexibilität

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Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute einen Gesetzentwurf zur optionalen Festsetzung differenzierter Hebesätze bei der Grundsteuer beschlossen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Erhebung der Grundsteuer nicht zu einer übermäßigen Belastung von Wohngebäuden führt. „Die Kommunen haben nun die … Weiter

FDP setzt in Haushaltsverhandlungen Schwerpunkte bei freien Schulen, Sicherheit und Infrastruktur

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Startschuss für Beratungen über Landesfinanzen der kommenden zwei Jahre im Landtag gegeben Magdeburg. Eine faire Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft, die Stärkung von Polizei Justiz und Datenschutz und dringende Investitionen in die Infrastruktur – das sind Schwerpunkte der FDP-Landtagsfraktion … Weiter

Neugestaltung Eingliederungshilfe / Gensecke: Niemand wird im Regen stehen gelassen

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Magdeburg. Die Neugestaltung der Eingliederungshilfe in Sachsen-Anhalt ist auf einem guten Weg. In konstruktiven Gesprächen mit den Leistungserbringern arbeitet das Land an einem neuen Landesrahmenvertrag, der langfristige Lösungen und zukunftsorientierte Ansätze in den Mittelpunkt stellt. Dabei geht es vor allem … Weiter

Kritik am Haushaltsentwurf / Lüddemann: Unzureichende Grundlage für die anstehenden Beratungen

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Magdeburg. Die Bündnisgrünen im Landtag von Sachsen-Anhalt üben scharfe Kritik am vorgelegten Entwurf des Doppelhaushalts 2025/2026. „Der Haushaltsentwurf der Landesregierung ist eine schwierige Beratungsgrundlage. Er sichert weder unsere natürlichen Lebensgrundlagen, noch bekämpft er die Armut, schafft Bildungsgerechtigkeit oder unterstützt die … Weiter

Heuer: CDU-Landtagsfraktion wird ihre Handschrift in den Doppelhaushalt einbringen

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Magdeburg. Im Rahmen der 74. Landtagssitzung wurde heute der Haushaltsentwurf für die Jahre 2025 und 2026 sowie der Entwurf für das Haushaltsbegleitgesetz in die parlamentarischen Beratungen eingebracht. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer (Foto): „Die … Weiter

Neuer Landesrahmenvertrag zur Eingliederungshilfe: Ziel ist stärkere Teilhabe von Menschen mit Behinderung

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Magdeburg. Bei der Neugestaltung der Leistungen für Menschen mit Behinderungen setzt das Land auf einen Paradigmenwechsel. Dafür verhandelt Sachsen-Anhalt mit den Leistungserbringern einen neuen Landesrahmenvertrag über die Eingliederungshilfe als gesetzlich geregelte Leistung, der ab dem 01.01.2025 in Kraft treten soll. Sollte … Weiter

SPD fordert klare Prioritäten im Landeshaushalt 2025/26 / Pähle: Haushaltsentwurf zügig, aber auch gründlich beraten

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Magdeburg. In der heutigen Debatte zum Landeshaushalt 2025/26 machte Katja Pähle (Foto), Vorsitzende der SPD-Fraktion, deutlich, dass eine zügige, aber gründliche Beratung des Haushalts oberste Priorität hat. „Wir werden diesen Haushaltsentwurf zügig, aber auch gründlich beraten. Das Ziel ist eine … Weiter