Magdeburg. Finanzminister Michael Richter hat in der heutigen Sitzung das Kabinett ĂŒber den vorlĂ€ufigen Jahresabschluss 2023 informiert.
Zusammengefasst wurden insgesamt 13,3 Mrd. Euro ausgegeben; davon fĂŒr Investitionen 1,8 Mrd. Euro. Im vergangenen Jahr wurden weniger Kredite aufgenommen als im Rahmen der Schuldenbremse möglich gewesen wĂ€ren (154 Mio. Euro). Die konjunkturell bedingt gegenĂŒber 2022 gesunkenen Steuereinnahmen konnten zudem durch eine Entnahme aus der KonjunkturrĂŒcklage ausgeglichen werden. Die Schuldenbremse wurde eingehalten. Ăber das Corona-Sondervermögen wurden 135 Mio. Euro in Resilienz- und KrisenbewĂ€ltigungsmaĂnahmen gesteckt.
Finanzminister Richter (Foto): âDie schwierige konjunkturelle Lage in Deutschland stellt auch das Land vor haushaltspolitische Herausforderungen. Es bleibt: Kernaufgaben mĂŒssen realistisch geplant und freiwillige Aufgaben anhand der verfĂŒgbaren Mittel priorisiert werden.“
Text/Foto: Staatskanzlei und Ministerium fĂŒr Kultur am 13. Februar 2024