Tariftreue und Vergabe / Hövelmann (SPD): Wir belohnen die Arbeitgeber, die nach Tarif bezahlen

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Nach einer VerstĂ€ndigung im Koalitionsausschuss ist die Reform des Tariftreue- und Vergabegesetzes in eine entscheidende Phase getreten. Der Landtag hat heute ĂŒber die GesetzesĂ€nderung beraten. FĂŒr die SPD-Fraktion stellte der wirtschaftspolitische Sprecher Holger Hövelmann (Foto) klar: „Die fĂŒr meine Partei … Weiter

#deutschdenken / Hövelmann (SPD): Nichts weiter als verstaubte DeutschtĂŒmelei

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Magdeburg/ST. Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt lehnt den AfD-Antrag fĂŒr eine Kampagne „#deutschdenken“ entschieden ab. Holger Hövelmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kritisiert den Antrag als Versuch, eine einseitige, verzerrte Geschichtsauffassung durchzusetzen. „Unsere Geschichte ist belastet mit dem grĂ¶ĂŸten Verbrechen, … Weiter

Aktuelle Debatte Zukunft Sachsen-Anhalt / Hövelmann (SPD): Unsere Wirtschaft steht nicht im finsteren Tal

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Magdeburg/ST. „Wer die wirtschaftliche Lage in Sachsen-Anhalt als Untergangsszenario zeichnet, irrt. Aber wir mĂŒssen aufmerksam bleiben“, betont Holger Hövelmann (Foto), wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, anlĂ€sslich der aktuellen Debatte. „Trotz Krisen sind Umsatz und Exporte der Unternehmen weiter auf hohem Niveau. … Weiter

Tariftreue bleibt Kernanliegen / Hövelmann (SPD): Faire Löhne und schnellere Investitionen gehören zusammen

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Magdeburg. Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die VerstĂ€ndigung zum Tariftreue- und Vergabegesetz in der Koalition verteidigt und zugleich klargestellt: Der Einsatz fĂŒr faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen bleibt ein sozialdemokratisches Kernanliegen. „Wir wollen, dass öffentliche AuftrĂ€ge schneller bei … Weiter

Trumps Zollpolitik / Hövelmann (SPD): Wenn Trump Protektionismus predigt, muss Europa Haltung zeigen

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Magdeburg/ST. Die von den USA geplanten Strafzölle auf alle EU-Importe treffen die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt ins Mark – und erfordern eine klare Antwort Europas. Holger Hövelmann (Foto), wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, bringt es auf den Punkt: … Weiter

Kulturfördergesetz / Hövelmann: Gesetzentwurf weist LĂŒcken auf, die dringend geschlossen werden mĂŒssen

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Magdeburg/ST. Im Rahmen der heutigen Kabinettssitzung, in der das neue Kulturfördergesetz vorgestellt wurde, Ă€ußerte sich Holger Hövelmann (Foto), kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, zu dem Entwurf. Er begrĂŒĂŸte die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage fĂŒr die Kulturförderung, betonte … Weiter

Gesetz zur Sonntagsöffnung / Hövelmann (SPD): Die LebensrealitĂ€t der BĂŒrger und die technischen Möglichkeiten sind heute einfach anders

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Magdeburg/ST. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute ĂŒber die Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes beraten. Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und FDP sieht vor, dass vollautomatisierte Verkaufsstellen kĂŒnftig auch an Sonn- und Feiertagen öffnen dĂŒrfen. Damit wird auf verĂ€nderte VersorgungsbedĂŒrfnisse … Weiter

Kleemann/ Hövelmann (SPD): Lindners Angriff auf das Umweltbundesamt ist ein RĂŒckschritt fĂŒr Klima, Wissenschaft und Dessau-Roßlau

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„Das Umweltbundesamt mit Sitz in Dessau-Roßlau ist eine der tragenden SĂ€ulen des internationalen Umwelt- und Klimaschutzes. Seine Abschaffung wĂ€re ein schwerer RĂŒckschritt fĂŒr den Schutz unserer natĂŒrlichen Lebensgrundlagen – und ein fatales Signal fĂŒr Dessau-Roßlau und die Region. Hunderte ArbeitsplĂ€tze … Weiter

Hövelmann (SPD): BĂŒrokratische Belastungen schaffen ist leicht. Sie wieder abzuschaffen hingegen nicht.

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Wer kennt es nicht: Der Amtsschimmel wiehert, und die Formulare stapeln sich. BĂŒrokratie – fĂŒr die einen ein Ärgernis, fĂŒr die anderen ein Garant fĂŒr Ordnung und Gerechtigkeit. Im Landtag wurde heute die Große Anfrage der SPD-Fraktion zur bĂŒrokratischen Belastung … Weiter

Hövelmann: Fokus auf Wissenschaft und Wirtschaft hat sich bezahlt gemacht

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„Sachsen-Anhalts Wirtschaft ist so stark wie nie zuvor. Umsatz und Exporte unserer Unternehmen liegen deutlich ĂŒber dem Niveau von 2019 – obwohl wir in der Zwischenzeit die Corona-Pandemie, den Krieg in der Ukraine, Inflation und gestiegene Energiepreise erleben mussten“, erklĂ€rte … Weiter