Magdeburg/ST. Der Chef der FDP-Landtagsfraktion Andreas Silbersack (Foto) begrĂŒĂt den RĂŒckforderungsstopp fĂŒr Corona-Hilfen in Sachsen-Anhalt. âNachdem ich gestern eine Kleine Anfrage dazu an die Landesregierung gerichtet habe, wurde offenbar umgehend reagiert und will sich nun, wie von uns gefordert, fĂŒr … Weiter
Ministerium legt Umfrageergebnisse zu Elektro-DistanzgerĂ€ten in der Landespolizei Sachsen-Anhalt vor Magdeburg. Zu den Ergebnissen einer Online-Befragung unter Vollzugsbeamten der Landespolizei zur möglichen EinfĂŒhrung von Distanz-ElektroimpulsgerĂ€ten (so genannter Taser) in Sachsen-Anhalt erklĂ€rt Guido Kosmehl (Foto), innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: âDie Freien … Weiter
Magdeburg. AnlĂ€sslich des Gedenkens an den Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953 erklĂ€rt die Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt: âFĂŒr uns bleiben die Menschen des 17. Juni Vorbilder. Den Geist der Freiheit, den wir auch heute noch bewahren und … Weiter
Deutschlandkoalition in Sachsen-Anhalt bringt Reform des Vergabegesetzes im Landtag ein Magdeburg. Die Deutschlandkoalition hat heute eine Reform des Tariftreue- und Vergabegesetzes in den Landtag eingebracht. Die FDP-Fraktion sieht darin einen wichtigen Schritt hin zu einer modernen, praxisnahen Vergabepolitik und damit … Weiter
Liberale fordern in Aktueller Debatte Konsequenzen aus der Corona-Zeit Magdeburg. Die FDP-Landtagsfraktion hat eine Aktuelle Debatte zur Corona-Aufarbeitung im Parlament angestoĂen. Anlass ist der kĂŒrzlich vorgelegte Abschlussbericht der Regierungskommission in Sachsen-Anhalt, die die MaĂnahmen der Pandemiezeit untersucht hat. Die Freien … Weiter
Liberale prĂ€sentieren VorschlĂ€ge, um mehr Absolventen an das Land zu binden Magdeburg. In einer Aktuellen Debatte im Landtag hat die FDP-Fraktion heute deutlich gemacht, dass Sachsen-Anhalt deutlich mehr tun muss, um Hochschulabsolventinnen und -absolventen nach dem Studium im Land zu … Weiter
Bernstein: âBildung ist Fundament fĂŒr Teilhabe, Eigenverantwortung und persönliche Freiheit“ Magdeburg. Der Landtag hat ein geĂ€ndertes Schulgesetz fĂŒr Sachsen-Anhalt beschlossen. FĂŒr die FDP-Landtagsfraktion ist die Novelle ein Schritt in die richtige Richtung mit klaren Verbesserungen bei Berufsorientierung und digitalem Lernen. … Weiter
Erstes Exzellenzcluster in Sachsen-Anhalt zeigt Potenzial eines offenen Forschungsstandorts Magdeburg. Nach dem erstmaligen Erfolg eines Exzellenzclusters in Sachsen-Anhalt will die FDP-Fraktion den Schwung nutzen, um das Land dauerhaft als starken Wissenschaftsstandort und attraktiven Ort fĂŒr Zukunftsindustrien zu etablieren. âMit dem … Weiter
Kosmehl (FDP): Erhöhung ist ĂŒberfĂ€lliges Zeichen der Anerkennung und macht Dienst attraktiver Magdeburg. FĂŒr Beamte in Sachsen-Anhalts Polizei und Justizvollzug erhöht das Land zum 1. Juli 2025 die Erschwerniszulagen. Der Finanzausschuss des Landtages hat dazu dem Vorschlag des Finanzministeriums zur … Weiter
Bernstein: âWer jetzt Nachtragshaushalt fordert, spielt mit Haushaltsrisiken, die niemand seriös beziffern kann“ Magdeburg. Die jĂŒngste Mai-SteuerschĂ€tzung hat es gezeigt: Die Einnahmen liegen zwar leicht ĂŒber dem Vorjahr, bleiben aber hinter den frĂŒheren Erwartungen zurĂŒck. Dennoch fordert die SPD einen … Weiter