43 Prozent der Deutschen finden, die Parteien sollten eine Zusammenarbeit mit der AfD generell ausschließen – das bedeutet 9 Prozentpunkte mehr als noch im Oktober 2017 und damit eine relative Mehrheit. Jeder Dritte (33 Prozent) ist der Meinung, die Parteien … Weiter
Die geplanten Klimaschutz-Maßnahmen im so genannten Heizungsgesetz gehen für fast jeden zweiten Deutschen (45 Prozent) zu weit – das sind 2 Prozentpunkte mehr im Vergleich zu Anfang April. Gut jeder Dritte (35 Prozent) hält sie dagegen für angemessen (-5). Für … Weiter
Für eine deutliche Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger geben die Verhältnisse in Deutschland aktuell eher Anlass zur Beunruhigung. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.305 Wahlberechtigten für den ARD-DeutschlandTrend von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. In … Weiter
Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Foto) erklärt zur gestrigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und der heutigen Entscheidung der Ampelfraktion, das Gebäudeenergiegesetz Anfang September in zweiter und dritter Lesung auf die Tagesordnung zu setzen, das Folgende: „Ich habe höchsten Respekt … Weiter
Der Bundestag stimmt über Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe ab. Zwei Regelungsvorschläge wurden dazu vorgelegt, über die am Donnerstag ohne Fraktionsvorgaben entschieden werden soll. Ein Vorschlag zielt darauf, dass Ärztinnen und Ärzte Arzneimittel zur Selbsttötung grundsätzlich unter Voraussetzungen verschreiben dürfen. Der andere … Weiter
Auf den letzten Drücker versucht die Ampel-Regierung noch vor der Sommerpause Fakten zu schaffen: Haushalt, Heizungsgesetz, Kindergrundsicherung. Vieles gut gemeint, aber auch gut gemacht? „Heizung, Haushalt, Abschwung – Ampel im Krisenmodus?“ ist heute am Donnerstag, 6. Juli 2023, 22.15 Uhr, … Weiter
Nach heftigem Streit haben sich die „Ampel-Parteien“ nun auf einen gemeinsamen Gesetzesentwurf für das sogenannte „Heizungsgesetz“ geeinigt und wollen das Gesetz Anfang Juli im Bundestag verabschieden. Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer sind aber fast drei Viertel der Bundesbürger (74%) – mehrheitlich … Weiter
Vor dem Hintergrund der guten Umfragewerte für die AfD hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz erklärt, dass jetzt auf absehbare Zeit die Grünen der Hauptgegner für die Union seien und die CDU ihre Auseinandersetzung mit den Grünen verstärken müsse. Laut aktuellem … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die Linke (5%) gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu, während die FDP (6%) einen Prozentpunkt verliert. Die Werte der Union (27%), SPD (18%), Grüne (15%) und AfD (19%) sowie der sonstigen Parteien (10%) ändern sich … Weiter
Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer glauben nur 15 Prozent der Bundesbürger, dass nach dem Aufstand durch Soldaten der „Wagner-Gruppe“ in Russland vor zehn Tagen die Chancen auf ein Ende der Kampfhandlungen in der Ukraine gestiegen sind. Die große Mehrheit – quer … Weiter