Magdeburg. Zur gestrigen Vorstellung der Ergebnisse der Online-Befragung zum Distanz-ElektroimpulsgerĂ€t (DEIG) in der Landespolizei erklĂ€rt Sebastian Striegel (Foto), innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen Sachsen-Anhalt: âDie SicherheitsbedĂŒrfnisse unserer Polizistinnen und Polizisten verdienen Respekt â und eine sachliche Debatte. Der … Weiter
Magdeburg. âWer Mut im Land will, braucht uns GrĂŒne in der Regierung.â Mit diesen klaren Worten hat Cornelia LĂŒddemann (Foto), Fraktionsvorsitzende und Sprecherin fĂŒr MobilitĂ€t und Landesentwicklung von BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen im Landtag Sachsen-Anhalt, heute eine flammende Bilanz der schwarz-rot-gelben … Weiter
Meister: Forschungsfreiheit stĂ€rken, kluge Köpfe fĂŒr Sachsen-Anhalt gewinnen Magdeburg/ST. In einer leidenschaftlichen Rede vor dem Landtag hat Olaf Meister (Foto), Parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer und Sprecher fĂŒr Wissenschaft der Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen, ein Sonderprogramm zur Förderung der Wissenschaftsfreiheit gefordert. Hintergrund ist … Weiter
Magdeburg/ST. Das Bundesinnenministerium hat heute den Verein âKönigreich Deutschlandâ verboten. Die Organisation, die sich selbst als Gegenstaat inszenierte und in Sachsen-Anhalt ihren Ursprung hat, steht exemplarisch fĂŒr eine gefĂ€hrliche Szene aus ReichsbĂŒrgern und Selbstverwaltern. Im Zuge des Verbots kam es … Weiter
Magdeburg. Zum heute veröffentlichten Gutachten des Bundesamtes fĂŒr Verfassungsschutz erklĂ€rt Cornelia LĂŒddemann (Foto), Fraktionsvorsitzende BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen im Landtag von Sachsen-Anhalt: âDas Ergebnis des Verfassungsschutz-Gutachtens kommt nicht ĂŒberraschend. Gerade als Politikerin in Sachsen-Anhalt erlebe ich regelmĂ€Ăig die menschenfeindlichen und rassistischen … Weiter
Zur Hochstufung der AfD durch das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz erklĂ€ren Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums und Irene Mihalic, Erste Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrerin: âDie heutige Hochstufung der AfD durch das zustĂ€ndige Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz (BfV) hatte sich … Weiter
Magdeburg/ST. âWenn jetzt nicht gehandelt wird, steht die nĂ€chste Sperrung schon bevor. Die Mittel aus dem Bundes-Sondervermögen fĂŒr Infrastruktur mĂŒssen unbĂŒrokratisch direkt an die Kommunen weitergeleitet werden â ĂŒber eine Erhöhung der kommunalen Investitionspauschale im Finanzausgleichsgesetzâ, erklĂ€rt Cornelia LĂŒddemann (Foto), … Weiter
Magdeburg/ST. Zur Vorstellung der Jahresstatistik 2024 zur politisch motivierten KriminalitĂ€t (PMK) durch Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (CDU) erklĂ€rt Sebastian Striegel (Foto), innen- und demokratiepolitischer Sprecher der Fraktion BĂNDNIS 90/DIE GRĂNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt: âOb unsere offene und freie Gesellschaft … Weiter
Magdeburg/ST. Die Wissenschaftsfreiheit und Arbeit von Forschenden in den USA werden durch Entscheidungen von US-PrĂ€sident Donald Trump immer weiter eingeschrĂ€nkt. Viele dort agierende Wissenschaftler*innen ĂŒberlegen deshalb die USA zu verlassen. Mit einem Antrag in der Mai-Landtagssitzung fordert die Landtagsfraktion BĂNDNIS … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Landtagssitzung hat Olaf Meister (Foto), Parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer und Sprecher fĂŒr Wirtschaft und Finanzen der Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen, eine entschlossene Reform der Schuldenbremse in Sachsen-Anhalt gefordert. Die neuen finanzpolitischen Rahmenbedingungen auf Bundesebene seien ein Wendepunkt, auf … Weiter