Der Zuspruch bei den Wähler*innen für AfD und BSW in Ostdeutschland ist vor allem Ausdruck einer gefühlten Benachteiligung. Zudem besteht vielfach die Sorge, bei den aktuellen Veränderungsprozessen den bisherigen sozialen und gesellschaftlichen Status nicht halten zu können. Der Zuspruch ist … Weiter
Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen kommt die CDU in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlbefragung Sachsen auf 31 Prozent (+2 Prozentpunkte im Vgl. zum SachsenTrend Mitte Juni; Landtagswahl 2019: 32,1 Prozent). Damit wäre die CDU aktuell knapp stärkste Kraft. Die … Weiter
Zehn Tage vor der Landtagswahl in Thüringen erreicht die regierungsführende Linke in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlbefragung für Thüringen 13 Prozent (+2 Prozentpunkte im Vgl. zum ThüringenTrend Mitte Juni; Landtagswahl 2019: 31,0 Prozent). Die AfD käme aktuell auf 30 Prozent (+2 … Weiter
Der Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt ist erneut zum Landesvorsitzenden der AfD in Sachsen-Anhalt gewählt worden. Auf einem Landesparteitag in Magdeburg erhielt er rund 84,8 Prozent Zustimmung. Vor zwei Jahren hatte die Zustimmung bei 93,4 Prozent gelegen. Reichardt gehört auch dem Bundesvorstand … Weiter
Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Thüringen, Mario Voigt, sieht kein Problem darin, Gesetzesvorhaben auch mit Stimmen der AfD zu verabschieden. Die CDU werde im Landtag „all die Sachen, die sie vor der Wahl verspricht, auch zur Abstimmung bringen“, sagte … Weiter
Magdeburg. Zur Genehmigung einer von Linksextremen mitgetragenen Blockade einer Zufahrtsstraße vor dem AMO in Magdeburg anlässlich des AfD-Landesparteitages am Wochenende erklärt AfD-Fraktionschef Ronny Kumpf: „Mit Entsetzen nehme ich zur Kenntnis, dass die zuständige Versammlungsbehörde in Magdeburg mit Blick auf den … Weiter
Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen würden 45 Prozent der CDU-Mitglieder einer Umfrage zufolge eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht vollkommen ausschließen. Auf die Aussage: „Die CDU sollte auf allen politischen Ebenen jede Zusammenarbeit mit der AfD … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das Compact-Magazin sowie die Conspect Film GmbH verboten. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel äußert sich wie folgt dazu: „Das Verbot des Compact-Magazins ist ein schwerer Schlag gegen die Pressefreiheit. Wir beobachten diese Vorgänge mit … Weiter
Der AfD-Politiker Laurens Nothdurft ist neuer Ortsbürgermeister von Roßlau, einem Stadtteil von Dessau-Roßlau (Sachsen-Anhalt). Wie die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Mittwoch) berichtet, wurde er am Dienstagabend mit sechs zu drei Stimmen gewählt. Nothdurft gehörte demnach früher der rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ)“ … Weiter
Der sogenannten Wachstumsinitiative der Bundesregierung zufolge sollen zugewanderte Fachkräfte in den ersten drei Jahren 30, 20, und 10 Prozent vom Bruttolohn steuerfrei stellen können. Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Jan Moldenhauer (Foto): „Die geplante steuerliche Besserstellung zugewanderter … Weiter