Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die Unionsparteien (33%) und die Grünen (10%) gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt hinzu. Die FDP (3%), die AfD (16%) und das BSW (6%) büßen jeweils einen Punkt ein. Die Werte für die SPD (16%) … Weiter
Potsdam (ots) – Seit dem Jahr 2020 haben die Deutsche Bahn AG und die Bundespolizei deutschlandweit gemeinsam 143 Personenbahnhöfe mit moderner Videotechnik ausgestattet. Die Anzahl an Kameras konnte dadurch seitdem von ca. 8.000 auf ca. 11.000 hochauflösende Geräte erhöht werden. … Weiter
Im russischen Grenzgebiet Kursk sind nach ukrainischen Angaben bereits 11.000 nordkoreanische Soldaten eingetroffen. «Wir sehen eine Zunahme der Nordkoreaner, aber wir sehen keine Zunahme der Reaktion unserer Partner. Leider», sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft. Seine … Weiter
Zur Anhörung im Gesundheitsausschuss zur Reform der Notfallversorgung erklärt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft Dr. Gerald Gaß (Foto): „Das Reformgesetz kann die Notfallversorgung der Menschen in Deutschland spürbar verbessern und die Notaufnahmen entlasten. Dass Patientinnen und Patienten medizinisch angemessen gesteuert … Weiter
Im Ampel-Streit sieht Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge nach dem Zugeständnis von Wirtschaftsminister Robert Habeck nun FDP-Chef Christian Lindner am Zug. «Das hätte ich eigentlich von einem seriösen Finanzminister erwartet», sagte Dröge im ARD-«Morgenmagazin». In der Koalition solle mehr miteinander geredet werden, … Weiter
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) übt scharfe Kritik am wirtschaftspolitischen Richtungsstreit in der Ampel-Koalition. „Dieses Theater verunsichert die Menschen, wir sind als DGB an einer stabilen Regierung interessiert“, sagte Gewerkschaftschefin Yasmin Fahimi der „Augsburger Allgemeinen“. Sie warnte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), … Weiter
Magdeburg. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) Sachsen-Anhalt hat in einer klaren Positionierung vor den drohenden Beitragserhöhungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gewarnt. Janina Pfeiffer (Foto), Landesvorsitzende der EVG Sachsen-Anhalt, äußerte sich besorgt über die wachsende finanzielle Belastung, die viele Beschäftigte … Weiter
Osnabrück (ots) – Ungeachtet der neuen Gesetzeslage zur Vereinfachung von Abschiebungen können deutsche Polizisten fast zwei von drei geplanten Abschiebungen nicht vollenden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht (BSW) hervor, die der … Weiter
In Deutschland werden weiterhin viele mutmaßlich antisemitische Straftaten verübt. Das gab das Bundesinnenministerium laut der Nachrichtenagentur AFP in einer Mitteilung bekannt. Demnach wurden dem Bundeskriminalamt im dritten Quartal des Jahres 502 antisemitische Straftaten gemeldet. Darunter waren 20 Gewalttaten, 24 Menschen … Weiter
Von verschiedenen Frontabschnitten im Osten der Ukraine werden heftige Kämpfe gemeldet. Insgesamt seien am Sonntag 110 russische Angriffe gemeldet worden, teilte der Generalstab in Kiew in seinem abendlichen Lagebericht mit. Brennpunkt sei der Sektor Kurachowe gewesen, wo im Tagesverlauf 54 … Weiter